Auch wenn seit den EU-Wahlen am Wochenende ein „Rechtsruck“ in Europa beklagt wird – die Realität verdient eine differenzierte Betrachtung. So fallen die nur geringfügigen Veränderungen bei der Sitzverteilung im Parlament ins Auge – sollte es wirklich maßgebliche politische Verschiebungen geben, sind sie eher unterschwellig als offensichtlich.
Die Zentristen, also die Europäische Volkspartei EVP und die Fraktion der Sozialisten und Demokraten, konnten ihren Stimmenanteil bei minimaler Verschiebung zugunsten der EVP im Wesentlichen halten. Bei der linken Fraktion gab es geringe, bei den Grünen deutliche Verluste – verursacht nicht zuletzt durch das schwache Abschneiden der Grünen in Deutschland und Frankreich.
Doch auch im rechten Lager wachsen die Bäume nicht in den Himmel, jedenfalls nicht über alle 27 Mitgliedsländer hinweg. Die etablierten rechten Fraktionen EKR ( 0,3 Prozent) und ID ( 1,1 Prozent) haben nur leicht zugelegt. Hinzu kommen gut sechs Prozent Fraktionslose, darunter die von der ID ausgestoßenen AfD-Abgeordneten. Außerdem sind da 7,5 Prozent neu gewählte Abgeordnete, deren künftige Fraktionszugehörigkeit sich erst herausstellen muss.
Während der vermeintliche „Rechtsruck“ insgesamt eher ein Stimmungsbild widerspiegelt als reales Wählerverhalten, gibt es durchaus Verschiebungen innerhalb des rechten Lagers. Am augenfälligsten sind sie in Italien, wo die postfaschistischen (was immer das sein soll) Fratelli d’Italia der Ministerpräsidentin Georgia Meloni dem Koalitionspartner Lega ganze 14 EP-Sitze abgenommen haben.
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Melonis Triumph ist auch darin begründet, dass sie seit ihrem Regierungsantritt 2022 in mancherlei Hinsicht an den europäischen Mainstream........