Immer wenn Ungarns Regierungschef Viktor Orbán sein Veto ankündigte, dürften sich viele seiner Kollegen in Berlin, Brüssel oder Paris insgeheim erleichtert zurückgelehnt haben. Der unbequeme Ungar lieferte jahrelang die perfekte Projektionsfläche. Wer Europas eigene geostrategische Schwächen kaschieren wollte, konnte auf ihn zeigen. Orbán als Sündenbock. Das funktionierte innen- wie außenpolitisch.

Nun ist diese bequeme Konstellation vorbei. Mit Orbáns Abgang verschwindet nicht nur die notorische und mit der Zeit perfektionierte Blockadehaltung an der Donau, sondern auch ein politisches Ventil. Entscheidungen – etwa über neue Milliardenhilfen für die Ukraine oder weitere Sanktionen gegen Russland – lassen sich künftig schwerer auf einen einzelnen „Querulanten“ schieben. Ob man sich in den Machtzentren Europas darüber wirklich freut, darf bezweifelt werden. Denn die eigentliche Frage ist: Wer wird das nächste schwarze Schaf der EU?

Ein System braucht den Störer

Die Europäische Union ist auf Konsens gebaut, und genau darin liegt ihre machtpolitische Schwäche. In zentralen Haushaltsfragen, bei Sanktionen oder der EU-Erweiterung gilt weiterhin das Einstimmigkeitsprinzip, das EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen nun kippen will. Ein einzelnes Land, auch ein vergleichsweise kleines wie Malta, Zypern oder Luxemburg, kann den Kurs aller 27 Mitgliedsländer bestimmen oder zumindest verzögern.

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Orbán verstand es wie kaum ein anderer, diese Mechanik auszunutzen. Seine Veto-Politik hat sich jedoch weniger aus ideologischer Sturheit gespeist, es war vielmehr ein raffiniertes machtpolitisches Instrument. Druckmittel gegen Brüssel, Verhandlungsmasse für nationale Interessen und nicht zuletzt ein Signal an Wähler, die sich vom Brüsseler Kurs entfremdet fühlen.

Mit Orbáns Abgang dürfte die Methode jedoch nicht von heute auf........

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