Armenien steht vor einer der wichtigsten Wahlen seiner jüngeren Geschichte. Am 7. Juni entscheiden die Bürger des Kaukasusstaates über ein neues Parlament und damit über weit mehr als nur innenpolitische Mehrheiten. Es geht um die strategische Ausrichtung des Landes zwischen Westintegration und enger Bindung an Russland.

Seit der sogenannten Samtenen Revolution 2018 hat Ministerpräsident Nikol Paschinjan das Land auf Reformkurs gebracht. Doch spätestens nach dem verlorenen Krieg um Bergkarabach sowie innen- wie geopolitischen Verwerfungen der letzten Jahre ist Armenien an einem Wendepunkt angekommen.

„Die Wahl stellt keine Entscheidung zwischen kleinen politischen Nuancen dar“, heißt es in einer Analyse beim amerikanischen Medium Eurasianet, „sondern zwischen grundlegend unterschiedlichen Visionen für Regierungsführung und geopolitische Ausrichtung.“

Auch Marcel Röthig, Direktor der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung im Südkaukasus, betont im Gespräch mit der Berliner Zeitung die historische Dimension der Abstimmung. „Während es bei früheren Wahlen oft um Korruption gegen Reformen ging, steht 2026 die Existenzfrage der staatlichen Souveränität im Zentrum.“

Bruch mit Moskau – Annäherung an den Westen

Traditionell war Armenien eng an Russland gebunden. Das betraf in erster Linie das Militär und die Wirtschaft. Armenien ist immer noch nicht aus dem von Moskau dominierten OVKS-Militärbündnis ausgetreten – die Mitgliedschaft ruht offiziell –, russische FSB-Agenten bewachen zudem die armenisch-iranische Grenze. Ökonomisch versucht die Regierung seit Jahren, ihre Handelspartnerschaften zu diversifizieren. Allerdings bleibt das geografisch größte Land der Erde weiterhin Armeniens größter Handelspartner, Energielieferant und bedeutendster Investor.

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