Gipfel in Berlin: Auf der Suche nach der Balance zwischen Krieg und Frieden

Im Zeichen zweier Kriege stand am Samstag ein Treffen des amerikanischen Präsidenten Joe Biden mit Bundeskanzler Olaf Scholz sowie ein anschließendes Treffen der beiden mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem britischen Premier Keir Starmer im Bundeskanzleramt in Berlin. Das Treffen der vier Staats- und Regierungschefs war zu Redaktionsschluss dieser Ausgabe noch nicht beendet. Bereits im Vorfeld hatte sich gezeigt, dass sich die vier wichtigsten Nato-Verbündeten angesichts der Zuspitzung im Nahen Osten offenkundig abstimmen wollten. Wie das Magazin Foreign Policy schreibt, sei selbst Scholz davon überrascht gewesen, dass Biden so kurz nach der Absage des ursprünglich in Ramstein geplanten großen Ukraine-Gipfels einen Termin in Berlin wahrnehmen wollte.

Sowohl im Nahen Osten als auch in der Ukraine sieht sich der Westen einer Allianz von Russland und China gegenüber. Die USA sind seit langem darüber besorgt, dass der Iran ein Stellvertreter Chinas geworden sein könnte. Auch Russland stützt den Iran militärisch und hat in Syrien eine starke Präsenz aufgebaut. Nach dem Massaker der Hamas gegen Israel vom 7. Oktober 2023 kämpft der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit seiner radikal-religiösen Koalition gegen die Verbündeten des Iran in der Region. Nach der von Israel verkündeten Tötung von Hamas-Chef Jahja Sinwar im Gazastreifen äußerten Scholz und Biden am Freitag die Hoffnung auf einen baldigen Waffenstillstand. Sinwar sei für „die furchtbare Terrorattacke“ verantwortlich gewesen, sagte Scholz. Durch den Tod des Hamas-Chefs „öffnet sich jetzt hoffentlich die konkrete Aussicht auf einen Waffenstillstand in Gaza, auf ein Abkommen zur Freilassung der Geiseln der Hamas“. Biden sagte laut AFP, der Tod Sinwars sei „ein Moment der Gerechtigkeit“. Der Hamas-Chef habe „das Blut von Amerikanern und Israelis, Palästinensern und Deutschen und so vielen anderen“ an seinen Händen. Sein Tod sei nun auch „eine Möglichkeit, um den Weg zum Frieden zu beschreiten“.

Die Hoffnung auf eine Waffenruhe könnte jedoch verfrüht sein. Netanjahu wandte sich am........

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