Für Sahra Wagenknecht kann es gar nicht schnell genug gehen. Noch am Mittwochabend, während die Ampelkoalition vor aller Augen zerfiel, forderte die BSW-Vorsitzende vom Kanzler die Vertrauensfrage. Er solle sie sofort im Bundestag stellen. Nicht erst Anfang des neuen Jahres, wie Olaf Scholz es angekündigt hatte, denn das würde eine Neuwahl irgendwann im März bedeuten. Für Wagenknecht wäre das zu spät.
„Der Zeitplan des Kanzlers ist politische Insolvenzverschleppung“, sagte sie. Bereits zuvor drängte das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf eine vorzeitige Bundestagswahl.
Politisch liegt das natürlich nahe. Widerspricht das BSW doch vielen zentralen Positionen dieser gescheiterten Regierung. Es will eine andere Außenpolitik, eine andere Migrationspolitik, eine andere Sozialpolitik. Wobei man sich trotzdem fragen kann, ob das alles nicht doch zu früh käme für die Wagenknecht-Partei – ein Wahlkampf im Eiltempo, in 16 Bundesländern, mit enormen Kosten?
„Eine selbstgerechte Wahlkampfrede“: Wagenknecht attackiert Scholz nach Bruch der Ampel
06.11.2024
Am Mittwoch hatte Olaf Scholz seinen Finanzminister Christian Lindner entlassen. Es war faktisch das Ende der Koalition aus SPD, Grünen und FDP. Nun wird eine Minderheitsregierung ohne die Liberalen die Geschäfte führen. Am 15. Januar soll der Bundestag über die Vertrauensfrage des Kanzlers abstimmen, bis spätestens Ende März könnte ein neues Parlament gewählt werden. Im Grunde hat der Wahlkampf bereits begonnen.
Wahlkämpfe stellen Parteien vor Herausforderungen. Doch für das BSW sind sie ungleich größer. Es braucht eine Kampagne, die entworfen und finanziert werden muss, aber auch viele Helfer, die sie umsetzen. Jungen Parteien fehlt es vor allem an Geld und Personal. Und das Bündnis Sahra Wagenknecht wird gut ein Jahr nach seiner Gründung zum ersten Mal in eine Bundestagswahl gehen.
„Natürlich sind fünf Wahlkämpfe innerhalb von 14 Monaten für eine Partei, die gerade einmal seit elf Monaten besteht, eine extreme Herausforderung, sowohl........