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Die Ampel regiert kopflos: Wie lange geht das noch gut?

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Sie sieht schlecht aus, bekommt kaum noch einen klaren Gedanken formuliert und läuft orientierungslos durch die Presse – man muss sich Sorgen machen um die Ampel. Sie ist als Fortschrittskoalition gestartet und wollte für eine neue politische Kultur sorgen. Dieser Tage wirkt sie eher wie eine Chaoskoalition ohne Kompass. Ausbaden müssen es die Verbraucher.

Man sieht das an der Gasumlage. Alle Gaskunden müssen ab Oktober bis zu 5 Cent pro Kilowattstunde mehr bezahlen – unabhängig von ihrem Vertrag. Mit der Umlage soll den Gasversorgern unter die Arme gegriffen werden. Deren Problem: Sie bekommen durch Putins Machtspielchen am Gashahn weniger geliefert und müssen die Mengen teuer am Weltmarkt nachkaufen. Ein Minusgeschäft, weil sie Verträge mit Industrie und Haushalten im laufenden Jahr nicht erhöhen dürfen. Rund 90 Prozent der Extrakosten sollen Firmen wie Uniper und RWE mit der Umlage erstattet bekommen. Wie teuer es genau wird, muss Habecks Ministerium noch ausrechnen. Aufs Jahr werden es aber wohl „einige hundert Euro pro Haushalt“ werden, so Habeck. Bei vier Köpfen im Haushalt auch schnell 1000 Euro.

Es gibt noch mehr Fragezeichen. Zum Beispiel, ob auch Mehrwertsteuer auf die Umlage anfällt und der Staat mitverdient. Das Gesetz sieht das vor, die Ampel hatte das anscheinend nicht auf dem Schirm und will das jetzt nochmal prüfen.........

© Berliner Zeitung


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