Digitale Gewalt: Kassiert HateAid künftig mehr staatliche Mittel? |
Die Aktuelle Stunde zu digitaler Gewalt im Berliner Abgeordnetenhaus, die auch durch den Fall Fernandes ausgelöst wurde, hat vor allem eines gezeigt: Über das Problem besteht weitgehend Einigkeit, über die Ursachen und politischen Konsequenzen jedoch nicht.
Während die Berliner Landesverbände von Grünen und Linken die Gewalt vor allem mit strukturellen und geschlechterpolitischen Erklärungen begründen, bleiben andere mögliche Ursachen – etwa kulturelle Prägungen – in der Debatte weitgehend außen vor; zugleich fiel auf, wie vehement einige Politiker noch mehr Förderung für die Nichtregierungsorganisation (NGO) HateAid forderten. Seit 2018 hat die Organisation mindestens rund fünf Million Euro aus Steuermitteln erhalten.
Grünen: „Das Problem sind wir Männer“
Zugleich verschob sie die Debatte deutlich ins Grundsätzliche: Täter seien immer „Männer“, erklärte Bahar Haghanipour von den Grünen, und forderte mehr Engagement von Männern. In diesem Zusammenhang nennt sie explizit Bundeskanzler Friedrich Merz. Derzeit würden sich nur Frauen für Frauen einsetzen, meint die Sprecherin für Frauenpolitik und Gleichstellung. Ihre Beispiele: Klimaaktivistin Luisa Neubauer und Sängerin Nina Chuba.
Ihr Parteikollege und Fraktionsvorsitzender Werner Graf setzte eins drauf: „Es reicht, dass Deutschland ein Täterparadies ist.“ Seine zentrale Botschaft: „Das Problem sind wir Männer.“ Nach dieser Logik ist sogenannte digitale Gewalt nicht nur als rechtliches Defizit, sondern........