Der Angriff auf Iran, der Krieg in der Ukraine und wachsende geopolitische Spannungen stellen die westliche Sicherheitsordnung vor eine entscheidende Bewährungsprobe. Während die Nato nach außen Geschlossenheit demonstriert, werden innerhalb der Allianz strategische Differenzen immer sichtbarer. Zugleich stellt sich die Frage, ob das Bündnis, das einst als Verteidigungsallianz gegen die Sowjetunion gegründet wurde, noch dieselbe Rolle in einer zunehmend fragmentierten Welt spielen kann.Der italienische Politikwissenschaftler Giuseppe Romeo analysiert im Gespräch die geopolitischen Verschiebungen hinter den aktuellen Konflikten – von der Transformation der Allianz nach dem Kalten Krieg über wirtschaftliche Interessen und europäische Aufrüstung bis hin zur Rolle Deutschlands im transatlantischen Bündnis. Für ihn steht dabei eine zentrale Frage im Raum: Welche Zukunft hat die Nato in einer Zeit wachsender geopolitischer Rivalitäten?

Herr Romeo, beginnen wir mit der aktuellen Eskalation rund um Iran. Wie ordnen Sie diesen Konflikt ein?Das zentrale Problem ist aus meiner Sicht, dass wir hier eine Entwicklung sehen, die ein Prinzip infrage stellt, das seit Jahrzehnten eine Grundlage der internationalen Ordnung bildet: das Verbot der präventiven Kriegführung. Wird militärische Gewalt eingesetzt, ohne dass zuvor eine konkrete und eindeutig feststellbare Aggression stattgefunden hat, verlässt man den Rahmen des modernen Völkerrechts.Der Begriff der „präventiven Kriegführung“ ist im internationalen Recht deshalb so problematisch, weil er im Grunde alles rechtfertigen kann. Jeder Staat könnte behaupten, eine potenzielle Bedrohung wahrzunehmen und daraus ein militärisches Vorgehen ableiten. Gerade deshalb hat die Charta der Vereinten Nationen versucht, den Einsatz von Gewalt strikt zu begrenzen – insbesondere durch Artikel 2 Absatz 4 der UN-Charta, der den Mitgliedstaaten die Androhung oder Anwendung von Gewalt in den internationalen Beziehungen untersagt und damit die territoriale Unversehrtheit sowie die politische Unabhängigkeit jedes Staates schützt.

Stellt der US-israelische Angriff einen Präzedenzfall dar?Er stellt einen weiteren gefährlichen Präzedenzfall dar, der an den präventiven Krieg der Vereinigten Staaten im zweiten Irakkrieg anknüpft. Das Problem betrifft nicht nur den konkreten Konflikt mit dem Iran. Das eigentliche Problem besteht darin, dass sich damit die Vorstellung verfestigt, es sei legitim, präventiv zur Anwendung von Gewalt zu greifen, indem die Entscheidungen eines anderen Staates als Bedrohung interpretiert werden – selbst ohne konkrete Beweise für das Vorliegen einer solchen Bedrohung. Sollte sich diese Interpretation als legitim durchsetzen, würden wir wieder in einer Welt leben, in der die Macht mehr zählt als das Recht. Und genau dieses Szenario wollte man nach dem Zweiten Weltkrieg vermeiden.Hinzu kommt ein weiteres Problem: die Wahrnehmung von Doppelstandards im internationalen Recht. Wenn militärische Aktionen je nach politischem Akteur unterschiedlich bewertet werden, verliert das Völkerrecht an Glaubwürdigkeit. Die ernüchternde Frage, die wir uns daher stellen sollten, lautet: Warum sollte ein Präventivkrieg im Fall der Vereinigten Staaten und Israels als legitim gelten, im Fall Russlands jedoch nicht? Für viele Staaten außerhalb des Westens erscheint diese Inkonsistenz zunehmend unverständlich – es sei denn, man geht davon aus, dass der Westen noch immer glaubt, der einzige Akteur zu sein, der das Völkerrecht nach eigenem Nutzen auslegen und instrumentalisieren kann.

Gerade eben fanden noch Verhandlungen zwischen dem Iran und den USA in Genf statt. Wie ist das zu bewerten?Genau, der Angriff erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem diplomatische Verhandlungen noch laufen. Das ist aus völkerrechtlicher Sicht besonders problematisch, weil es die Glaubwürdigkeit der Diplomatie selbst beschädigt. Wenn ein Staat angegriffen werden kann, während er gleichzeitig noch am Verhandlungstisch sitzt, dann stellt sich die Frage, welchen Wert diplomatische Prozesse überhaupt noch haben.

Sie sprechen von einer Krise der internationalen Ordnung. Hängt diese Entwicklung auch mit dem Krieg in der Ukraine zusammen?Ja, sehr stark sogar. Der Krieg in der Ukraine ist ein entscheidender Wendepunkt, aber man kann ihn nicht isoliert betrachten. Um ihn zu verstehen, muss man auf die Entwicklungen nach dem Ende des Kalten Krieges zurückblicken. Nach 1989 stellte sich eine grundlegende Frage: Welche Rolle sollte die Nato überhaupt noch spielen?Während des Kalten Krieges war ihre Funktion eindeutig: kollektive Verteidigung gegen eine mögliche Aggression des Warschauer Pakts. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion verschwand dieser Gegner. Damit stellte sich zwangsläufig die Frage, ob die Allianz in ihrer ursprünglichen Form überhaupt noch notwendig sei. Anstatt jedoch den Nato-Vertrag grundsätzlich neu zu verhandeln, entschied man sich für eine Transformation der Allianz. Diese entwickelte sich zunehmend von einer strikt defensiven Struktur zu einer politisch-militärischen Organisation mit neuen Aufgaben.

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Welche Konsequenzen hatte das?Ein entscheidender Schritt war die Einführung von Missionen außerhalb des ursprünglichen Vertragsgebiets. Die Nato konnte nun auch in Krisenregionen intervenieren, selbst wenn kein Mitgliedstaat direkt angegriffen worden war. Damit wurde aus einer Verteidigungsallianz eine Organisation, die zunehmend politische und militärische Stabilisierungseinsätze übernimmt. Das veränderte zwangsläufig die Dynamik innerhalb der Allianz, weil die Mitgliedstaaten unterschiedliche Interessen und Prioritäten haben.Doch nicht nur das. Mit dieser Entscheidung wurde nach und nach auch die Möglichkeit beiseitegeschoben, dass sich eine Europäische Sicherheits- und Verteidigungsidentität (European Security and Defence Identity – ESDI) hätte entwickeln können. Diese verstand sich als eine Art europäische Fähigkeit und politischer Wille, sich bei der Bewältigung der Krisen der 1990er-Jahre auf dem Balkan eine eigenständige Rolle gegenüber der Nato zu sichern.

Wurde also schon damals über eine eigenständige Rolle Europas innerhalb der Nato diskutiert?Diese Debatte ist keineswegs neu. Schon in den 1960er-Jahren stellte Charles de Gaulle die Frage, ob Europa innerhalb der Allianz eine eigenständige strategische Rolle entwickeln müsse, ohne dass sich das politische Gewicht zu stark zugunsten Washingtons verschiebt. Seine Kritik richtete sich nicht gegen die transatlantische Partnerschaft an sich, sondern gegen eine zu große politische Abhängigkeit Europas von den Vereinigten Staaten – zumal er damals Möglichkeiten für einen Dialog mit der Sowjetunion und den Staaten Osteuropas sah.Die Debatte über europäische strategische Autonomie begleitet die Nato seit ihren Anfängen. De facto wurde sie jedoch Ende der 1990er-Jahre neu eingeordnet: Mit dem Nato-Gipfel in Washington 1999 wurde die Europäische Sicherheits- und Verteidigungsidentität stärker in den atlantischen Rahmen integriert, während die Westeuropäische Union ihre Rolle als eigenständiger sicherheitspolitischer Akteur verlor. Spätere Initiativen wie das Berlin-Plus-Abkommen von 2003 verankerten die europäischen sicherheitspolitischen Fähigkeiten endgültig im institutionellen Rahmen der Nato.

Und wie entwickelte sich die Situation nach dem Fall der Sowjetunion?Der Zusammenbruch der Sowjetunion und das Ende des Warschauer Pakts eröffneten der Nato ein neues strategisches Umfeld – allerdings nur unter der Voraussetzung, dass sie sich neu erfinden konnte. Ein zentrales Argument war, die Transformationsprozesse in Osteuropa zu unterstützen und Stabilität zu sichern. Die Osterweiterung der Nato wurde so zu einem Instrument, einer Allianz ohne klaren Gegner neue Bedeutung zu geben und zugleich den politischen Einfluss des Westens nach Osten auszudehnen. Programme wie die „Partnership for Peace“ (PfP) wurden offiziell als Kooperation dargestellt, in Moskau jedoch zunehmend als Vorstufe einer Nato-Erweiterung interpretiert – eine Sorge, die sowohl Boris Jelzin als auch Michail Gorbatschow äußerten.Gleichzeitig gab es in den frühen 1990er-Jahren Versuche, Russland stärker in eine europäische Sicherheitsarchitektur einzubinden. Ein wichtiger Schritt war der Nato-Russland-Founding Act von 1997, der in Paris unterzeichnet wurde und zur Einrichtung des Nato-Russland-Rates führte. Dieses Format sollte Russland – ohne Mitgliedschaft in der Allianz – zumindest an Gesprächen über europäische Sicherheitsfragen beteiligen.

„Es entstand ein Konflikt der Wahrnehmungen“

Mit der Zeit verschoben sich jedoch die strategischen Prioritäten, vor allem in den Vereinigten Staaten. Das Debakel des Afghanistan-Einsatzes, die wachsende wirtschaftliche und geopolitische Konkurrenz mit China sowie der Anspruch, auch im 21. Jahrhundert eine führende Rolle zu behalten, verstärkten die Spannungen. Es entstand ein grundlegender Konflikt der Wahrnehmungen: Während der Westen die Nato-Erweiterung als Stabilisierung Osteuropas verstand, interpretierte Moskau sie als strategische Bedrohung. Der Krieg in der Ukraine war deshalb nicht zwangsläufig – er ist jedoch das Ergebnis eines langen Prozesses, in dem geopolitische Interessen, strategische Entscheidungen und gegenseitiges Misstrauen zusammengewirkt haben.

Ging es also auch um wirtschaftliche Interessen?Natürlich, das ist ein weiterer geopolitischer Aspekt der in der Debatte häufig unterschätzt wird. Für die Vereinigten Staaten bestand immer auch die strategische Sorge, dass sich langfristig ein großer Wirtschaftsraum zwischen der Europäischen Union und Russland entwickeln könnte – ein Markt, der sich von Lissabon bis Wladiwostok erstreckt. Eine solche wirtschaftliche Integration hätte die globale Machtbalance erheblich verändert.Wie ist sonst das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen von 1994 zu erklären, das 1997 in Kraft trat und Russland enger in wirtschaftliche, politische und sicherheitspolitische Beziehungen mit der Europäischen Union einbinden sollte? Für Washington konnte eine solche Entwicklung auch als Hinweis auf die Entstehung neuer wirtschaftlicher Machtzentren in Europa gelesen werden. Zusammen mit der wachsenden Präsenz Chinas auf den Weltmärkten stellte dies eine Herausforderung für die globale Vormachtstellung der Vereinigten Staaten dar. Eine derart enge wirtschaftliche Integration hätte die internationalen Machtverhältnisse spürbar verändern können – ein Faktor, der auch im Hintergrund der heutigen Spannungen eine Rolle spielt.

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Innerhalb Europas wirkt die Nato weniger geschlossen als oft behauptet. Spanien etwa verurteilte die US-israelischen Angriffe auf den Iran.Das ist ein wichtiger Punkt. In der öffentlichen Debatte wird oft so getan, als würde Artikel 5 der Nato automatisch einen militärischen Beistand auslösen. In Wirklichkeit ist das deutlich komplexer. Jede militärische Entscheidung der Allianz setzt politischen Konsens voraus. Wenn dieser Konsens nicht vorhanden ist, kann die Nato als Organisation gar nicht handeln. Das zeigt, wie stark politische Unterschiede innerhalb der Allianz tatsächlich sein können.Gerade deshalb ist die heutige Position Spaniens – ebenso wie zuvor jene Ungarns oder der Slowakei – besonders interessant. Sie zeigt, dass innerhalb der Allianz durchaus unterschiedliche Einschätzungen existieren. Es handelt sich dabei nicht um eine anti-atlantische Haltung, sondern um einen Ausdruck politischer Vorsicht. Gerade wenn es darum geht, zu klären, wer in einem Konflikt der Angreifer und wer der Angegriffene ist, kann eine solche Zurückhaltung eine legitime Form politischer Vorsorge sein.Persönlich halte ich diese Vorsicht für durchaus gerechtfertigt. In Situationen, in denen die Gefahr einer militärischen Eskalation besteht, müssen die möglichen Folgen eines Eingreifens sehr sorgfältig abgewogen werden – vor allem dann, wenn, wie im Fall des Angriffs auf den Iran, die gemeinsamen Ziele der Vereinigten Staaten und Israels nicht eindeutig erkennbar sind. Die Haltung des spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez ist in gewisser Weise meiner eigenen ähnlich: nicht anti-atlantisch, sondern – wenn man so will – anders atlantisch.

In Deutschland erleben wir gleichzeitig eine massive Aufrüstung und eine Diskussion über eine neue militärische Rolle Europas. Wie beurteilen Sie diese Entwicklung?Ich sehe diese Entwicklung kritisch, vor allem aus wirtschaftlicher Perspektive. Eine Wirtschaft, die stark auf militärische Produktion ausgerichtet wird, produziert Güter mit sehr begrenzter gesellschaftlicher Wirkung. Waffen sind offensichtlich keine Produkte, die direkt zur Verbesserung der Lebensqualität beitragen. Kurzfristig kann eine Militarisierung der Wirtschaft zwar Wachstumseffekte erzeugen, etwa wenn Industriezweige in der Krise – wie Teile der Automobilindustrie – ihre Produktionslinien auf die Herstellung von Waffensystemen umstellen.Langfristig entsteht jedoch ein strukturelles Problem: Bedeutende Ressourcen fließen in Sektoren, die nur geringe Impulse für die zivile Wirtschaft erzeugen. Das führt letztlich zu weniger Wohlstand und geringeren Konsummöglichkeiten – mit entsprechenden Folgen für die Lebensqualität der Bürger in Deutschland und in der Europäischen Union. Wenn Investitionen dauerhaft in militärische Güter statt in Innovation, Infrastruktur oder Bildung gehen, kann das auf lange Sicht die wirtschaftliche Dynamik schwächen. Die Sowjetunion war beispielsweise eine militärische Supermacht mit enormer nuklearer Kapazität – aber gleichzeitig eine Wirtschaft mit strukturellen Schwächen.Das grundlegende Problem besteht darin, dass militärische Güter eine sehr starre Nachfrage haben und nicht die gleiche wirtschaftliche Dynamik erzeugen wie zivile Sektoren. Anders gesagt: volle Arsenale, aber leere Regale in den Supermärkten – das ist keine besonders vielversprechende Perspektive.

Ist das unterzeichnete Mercosur-Abkommen vor diesem Hintergrund also tatsächlich nur ein Zufall?Der Zeitpunkt dieses Abkommens ist geopolitisch bemerkenswert. Europa öffnet seinen Markt stärker für Agrarprodukte aus Südamerika, während gleichzeitig enorme Summen in militärische Programme investiert werden.Das wirft eine entscheidende Frage auf. Wenn ein wachsender Teil der wirtschaftlichen Ressourcen in die militärische Produktion fließt, könnten andere Bereiche – etwa die Landwirtschaft, aber auch Teile der zivilen Industrie sowie öffentliche Dienstleistungen wie Gesundheitswesen und Bildung – langfristig geschwächt werden.In diesem Zusammenhang könnte ein stabiler Importmarkt als eine Art Absicherung für die zukünftige Lebensmittelversorgung dienen. Man könnte daher argumentieren, dass Europa sich mit dem Mercosur-Abkommen gewissermaßen einen „Versorger letzter Instanz“ sichert, falls die eigene landwirtschaftliche Produktion in eine Krise geraten sollte.

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Wie bewerten Sie den Auftritt von Friedrich Merz Anfang der Woche in Washington?Hier sehe ich vor allem ein Problem der strategischen Orientierung. Deutschland hätte eigentlich die Möglichkeit, in Europa eine stabilisierende Rolle zu spielen. In der Vergangenheit gab es deutsche Politiker, die Brücken zwischen Ost und West gebaut haben – etwa Willy Brandt mit seiner Ostpolitik oder Helmut Kohl, der die Auseinandersetzungen um den Nato-Doppelbeschluss von 1979 politisch mitgestaltete und damit eine Phase der Entspannung einleitete, die schließlich zum Fall der Berliner Mauer führte und Gorbatschows Vision eines „Gemeinsamen europäischen Hauses“ näherbrachte.Heute wirkt die deutsche Politik jedoch stärker an transatlantischen Dynamiken orientiert, statt eine eigenständige europäische Strategie zu entwickeln, die auch die veränderten Rollen und Interessen anderer Akteure – einschließlich Russlands – berücksichtigt. Der Auftritt von Friedrich Merz in Washington ist aus meiner Sicht ein Zeichen dieser Entwicklung. Dabei wäre gerade Deutschland aufgrund seiner wirtschaftlichen Stärke und seiner geografischen Lage besonders geeignet, eine vermittelnde Rolle in Europa zu übernehmen.Auch die deutsche Geschichte selbst bietet wichtige Lehren. Die Weimarer Republik zeigt, wie fragil politische Ordnungen werden können, wenn wirtschaftliche Krisen, geopolitischer Druck und politische Polarisierung zusammenkommen. Geschichte wiederholt sich nicht einfach, aber sie liefert immer wieder neue Perspektiven – und erinnert daran, wie entscheidend stabile Institutionen und politische Verantwortung in Zeiten großer Umbrüche sind.

Sie haben gesagt, dass Sie nicht „anti-atlantisch“, sondern „anders atlantisch“ seien. Was meinen Sie damit?Ich meine damit, dass ich weder die Existenz der Nato noch die transatlantische Partnerschaft grundsätzlich infrage stelle. Angesichts der heutigen geopolitischen Lage stellt sich jedoch die Frage, welche realistischen Alternativen es überhaupt gäbe, um außerhalb der Nato eine eigenständige europäische Verteidigungspolitik aufzubauen – nicht nur in doktrinärer Hinsicht, sondern vor allem im Hinblick auf logistische Fähigkeiten und militärische Einsatzstrukturen. Während des Kalten Krieges hat die Allianz zweifellos eine wichtige historische Rolle gespielt.Langfristig kann die transatlantische Partnerschaft jedoch nur stabil bleiben, wenn Europa eigene politische und strategische Fähigkeiten entwickelt. Das würde letztlich auch bedeuten, den Nordatlantikvertrag zumindest teilweise zu überdenken, um ein Verhältnis zu schaffen, das stärker europäisch geprägt ist und nicht ausschließlich atlantisch. Wenn eine Allianz nur dazu dient, die Interessen eines Partners durchzusetzen, verliert sie zwangsläufig an Legitimität – und in diesem Punkt wirken manche Überlegungen Charles de Gaulles heute wieder erstaunlich aktuell.Gleichzeitig gilt: Selbst wenn der russisch-ukrainische Konflikt eines Tages gelöst werden sollte, wird es keine dauerhafte europäische Sicherheitsordnung ohne die Einbindung der Russischen Föderation geben. Voraussetzung dafür wäre allerdings, dass auf allen Seiten enge Eigeninteressen zurückgestellt werden.

Wenn ein Historiker in zwanzig Jahren auf diese Zeit zurückblickt – wird er vom Ende der euro-atlantischen Ordnung sprechen?Ich habe leider keine Kristallkugel, um die Zukunft vorherzusagen – auch wenn sich heute viele Analysten gern als neue Orakel präsentieren. Wahrscheinlich wird man künftig weniger vom Ende einer Ordnung sprechen als von einer Phase des Übergangs. Jede hegemoniale Politik hat ihre Zeit: Aufstieg und Niedergang hängen letztlich von wirtschaftlichen Bedingungen, technologischem Fortschritt und dem Zugang zu Wissen ab.Wir bewegen uns von einer überwiegend unipolaren Welt hin zu einer multipolaren – oder, wie ich es nenne, technopolaren – Ordnung. Neben den Vereinigten Staaten, China und Russland gewinnen auch andere Akteure wie Indien oder die Türkei sowie verschiedene asiatische Staaten an Einfluss. Machtverhältnisse verschieben sich zunehmend entlang der Kontrolle über Energiequellen, Ressourcen und Technologie, während traditionelle Machtzentren an Gewicht verlieren.Die entscheidende Frage ist, ob dieser Übergang friedlich oder konfliktreich verlaufen wird. Wenn wir aus den aktuellen Krisen lernen, könnte daraus ein neues Gleichgewicht entstehen. Wenn nicht, droht eine Phase wachsender Instabilität mit immer höheren Kosten. Die Geschichte zeigt, dass neue internationale Ordnungen oft aus großen Krisen hervorgehen. Die Hoffnung bleibt, dass diesmal ein neues Gleichgewicht entsteht, ohne dass zuvor eine Katastrophe nötig ist.

© Berliner Zeitung