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Annalena Baerbock in Peking: Auch bei ihrem letzten Besuch keine Harmonie

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03.12.2024

Gern hätte sie gemeinsam mit ihrem Amtskollegen Wang Yi vor der Presse gestanden. Aber das macht er nur, wenn die Harmonie stimmt – was nicht bedeutet, dass man unbedingt einer Meinung sein muss. Doch die Anschauungen der chinesischen Politiker und die von Annalena Baerbock sind nicht deckungsgleich. Offensichtlich sind beide Seiten auch nicht mehr bemüht, gemeinsame Anknüpfungspunkte zu finden. Jedenfalls hat Baerbock solche Punkte nicht zu erkennen gegeben, sondern sich darauf beschränkt, ein weiteres Mal ihre Sicht auf die Dinge darzulegen.

Es gehe ihr um den „Schutz deutscher und europäischer Werte und Interessen“, sagte sie gleich zu Beginn ihrer Pressekonferenz im Pekinger Regent Hotel. Deshalb sei sie „ganz bewusst persönlich“ nach Peking gekommen, um mit denen zu sprechen, die in „etlichen Dingen anderer Meinung sind oder andere Rollen wahrnehmen“.

Dabei habe sie für einen „gerechten Friedensprozess geworben“. Sie warnt Peking offen: „Drohnen aus chinesischen Fabriken und nordkoreanische Truppen, die den Frieden mitten in Europa angreifen, verletzen unsere europäischen Sicherheitsinteressen.“

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•vor 7 Std.

Beides, die Drohnen und die Truppen, bereiten Deutschland zu Recht große Sorgen. Doch der diplomatische Hebel, mit dem Baerbock Peking unter Druck setzen will, funktioniert halt nicht. So wirft sie Peking „Sanktionsumgehung“ auf der Basis von „internationalem Recht“ vor, erwähnt aber nicht, dass........

© Berliner Zeitung


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