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Muss ich meinen Chef informieren, wenn ich nicht geimpft bin?

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29.08.2021

Berlin - Hat ein Arbeitgeber das Recht zu erfahren, ob ein Mitarbeiter gegen Corona geimpft ist? Muss ein Kunde im Laden informiert werden, wenn die Verkäuferin, die ihn bedient, keine Schutzimpfung erhalten hat oder als genesen gilt? Solche Fragen diskutieren derzeit Deutschlands Datenschützer.

Entscheidungen müssen im Einzelfall geprüft werden. Das ist die Auffassung im Haus der Berliner Datenschutzbeauftragten. Drei Rechtsgüter gilt es demnach gegeneinander abzuwägen. Der Arbeitgeber unterliegt einer Fürsorgepflicht gegenüber seinen Angestellten und einer Sicherungspflicht gegenüber seinen Kunden. Und drittens haben Mitarbeiter wiederum ein Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Jeder Bürger darf frei über die Preisgabe und Verwendung seiner personenbezogenen Daten entscheiden.

„Es gibt kein klares Ja, es gibt aber auch kein klares Nein“, sagt Daniel Holzapfel von der Berliner Datenschutzbehörde. In bestimmten sensiblen Arbeitsbereichen, wie etwa Krankenhäusern oder Arztpraxen, sei die Antwort leichter zu geben, sagt der Experte und verweist auf das Bundesdatenschutzgesetz, Paragraf 26, Absatz drei. Der besagt, dass die Verarbeitung personenbezogener Daten zulässig ist,........

© Berliner Zeitung


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