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Bei Corona-Demos galt für Berliner Polizei eine „niedrige Einsatzschwelle“

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06.08.2021

Berlin - Fast 1000 Festnahmen, 60 verletzte Polizisten und eine unbekannte Anzahl verletzter Demonstranten: Das ist die Bilanz des vergangenen Sonntags in Berlin. Tausende waren trotz Demonstrationsverbots am 1. August durch die Innenstadt gezogen. Eine überforderte und zahlenmäßig unterlegene Polizei versuchte vergebens, die Demos zu stoppen. Angesichts der drastischen Bilder mutmaßlicher Polizeiübergriffe schaltete sich sogar der UN-Folterbeauftragte ein. Doch in Berlin lässt eine von der Koalition beschlossene unabhängige Untersuchung weiter auf sich warten.

Auch am Freitag konnte die Polizei noch keine Auskunft zur Zahl der eingegangenen Strafanzeigen und Verfahren gegen Polizisten wegen Körperverletzung im Amt geben. Die Zahlen seien noch nicht bereinigt, weil es mehrere Anzeigen zu gleichen Vorkommnissen gebe.

RechtsstaatPolizeigewalt in Berlin: UN-Sonderbeauftragter kündigt Intervention an

Unterdessen veröffentlichte ein „Querdenker“-Anwalt einen Auszug aus dem Einsatzbefehl der 1. Bereitschaftspolizeiabteilung für den vergangenen Sonntag. Darin heißt es unter anderem: „Zur Reduzierung der Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus (…) ist bei Verstößen gegen die 3. Sars-CoV-2-InfSchMV, insbesondere die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske und das Einhalten vom........

© Berliner Zeitung


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