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Union dringt auf persönliche Anwesenheit von Scholz im Finanzausschuss

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19.09.2021

Berlin - Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will sich am Montag im Bundestags-Finanzausschuss zur Razzia in seinem Ministerium äußern – mutmaßlich per Videoschalte. Unionspolitiker sind empört und verlangen das persönliche Erscheinen des Ministers. Das findet wiederum die Linke lächerlich – sie spricht von einem „Schmierentheater“. Gleichwohl ist die Kritik an Scholz auch in der Opposition groß.

Die Financial Intelligence Unit (FIU) ist beim Zoll angesiedelt, der dem Bundesfinanzministerium untersteht. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück ermittelt wegen des Verdachts der Strafvereitelung im Amt gegen Verantwortliche der FIU. Mitarbeiter der Behörde sollen Hinweise auf Geldwäsche nicht an die Strafverfolgungsbehörden weitergegeben haben.

Im Zuge der Ermittlungen gab es vor rund zehn Tagen Durchsuchungsaktionen im Bundesfinanzministerium und im Bundesjustizministerium. Scholz äußerte sich dazu kritisch.

Durchsuchung beim........

© Berliner Zeitung


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