Kommentar

Die alternde Bevölkerung, steigende Gesundheitskosten und der Fachkräftemangel stellen die Schweiz vor riesige Herausforderungen. Doch Reformen scheitern. Das ist fatal.

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Noch ist der Absturz der Pensionskassenreform nicht verdaut, da droht schon neues Ungemach: Die grösste Gesundheitsreform seit 15 Jahren könnte abstürzen. Sie verkommt zum Schauplatz politischer Spielchen.

Bereits das Referendum der Gewerkschaften wirft Fragen auf: Sie geben vor, das Pflegepersonal zu schützen, der Verband ebendieses Pflegepersonals will aber nicht mitmachen. Dann ging es plötzlich um die Krankenkassen, die zu viel Macht erhalten würden. Dabei bewegte sich einer der beiden Verbände nur zähneknirschend ins Ja-Lager. Schliesslich wird vor einem Prämienschub gewarnt. Und jetzt springt plötzlich die SVP-Parteileitung auf. Er unterstütze keine Vorlage, die das Prämienwachstum anheize, erklärte SVP-Fraktionschef Thomas Aeschi auf X – und kopiert kurzerhand das bewährte Mittel der Gewerkschaften, mit halb garen Zahlen Kampagne zu machen.

Um was geht es? Ja, die Reform ist ein Kraftakt. Doch ebnet sie den........

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