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Elmar SchützeBerliner Zeitung |
Auch zwei Tage nach dem Aus ihres Vorsitzenden Raed Saleh kommt die Berliner SPD nicht zur Ruhe. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob und wie sehr seine...
Am Ende war am Sonnabend alles geboten: Überraschung, Drama, Götterdämmerung. Nüchtern betrachtet ist Folgendes passiert: Am ersten Wahlgang im...
Der Donnerstag war mal wieder einer dieser Tage, die zweifelhafte Fragen an eine Partnerschaft aufwarfen: Die Grünen und Linken im Abgeordnetenhaus...
Das Haushaltswunder von Berlin, die beinahe schon märchenhafte Auffindung von 1,2 Milliarden Euro quasi überflüssig eingestellten Geldes in die...
Der Berliner Senat muss weniger Geld einsparen als geplant. Die Koalitionsspitzen von CDU und SPD hatten verabredet, dass jede Senatsverwaltung dieses...
Freitagfrüh an einer Straßenecke in Wedding: „Free, free Palastine!“, ruft ein einzelner Mann von einer Straßenseite. „From Hamas!“,...
Im vergangenen Jahr wurden in Berlin 5286 rassistische, antisemitische sowie queerfeindliche Angriffe und Bedrohungen registriert. Im Durchschnitt 14...
Der Berliner Senat und die brandenburgische Landesregierung kommen alle halbe Jahre zu gemeinsamen Kabinettssitzungen zusammen. Am Dienstag trafen...
Ein „Kita-Chancenjahr“, das Kinder, die nicht richtig Deutsch sprechen und bis dato nicht in einer Kita betreut wurden, zum Besuch einer Kita...
In der Migrationsdebatte in Berlin bleibt der Ton scharf. Nachzuspüren war dies zuletzt vor einer Woche, als neue Standorte für Containersiedlungen...
Es gilt als ein entscheidendes Puzzlestück in der neuen Einwanderungspolitik des Landes Berlin. Doch das neu strukturierte Berliner Landesamt für...
Die Überprüfung der Doktorarbeit von Berlins Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) auf Plagiate ist noch immer nicht abgeschlossen. Das ergibt...
Eines ist Berlins schwarz-rote Regierung von ihrem ersten Tag an sicher nicht: kleinlaut. „Das Beste für Berlin“ steht über dem...
Berlin bekommt 16 neue Containerdörfer für Flüchtlinge mit insgesamt 6130 Plätzen. Allein neun dieser Standorte verteilen sich auf drei...
Es war still geworden um das Verhältnis im Berliner Senat zwischen dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner und Bildungssenatorin Katharina...
Aus der pakistanischen Hauptstadt Islamabad ist am Donnerstag erneut eine Gruppe von Afghanen mit einer Aufnahmezusage für Deutschland abgeflogen....
Während des Winterabschiebestopps in Berlin vom 22. Dezember 2023 bis 28. Februar 2024 hat es mehrere Dutzend Ausnahmen gegeben: Trotz des aus...
Der Senat treibt die Belegung mit Flüchtlingsunterkünften auf dem Tempelhofer Feld voran. Dort soll nach Vorstellung der CDU eine ähnlich große...
Der ohnehin turbulente Wahlkampf in der Berliner SPD um den Landesvorsitz ist um eine bizarre Wendung reicher: Eines der drei Bewerber-Duos meldet,...
Laura Giannini vs. Alfonso Pantisano. Was klingt wie die Ankündigung eines italienischen Schlagerwettbewerbs, ist die Teilnehmerliste einer Rangelei...
Der erste gemeinsame Auftritt der Kandidaten für den neuen SPD-Landesvorsitz endete in Geschrei und Geschubse. Alfonso Pantisano, die vom Senat...
Das Feuer in der Flüchtlingsstadt auf dem früheren Flughafen Tegel ist gerade erst gelöscht worden, die Kriminalpolizei ermittelt wegen des...
Wasserstoff gilt als Schlüsseltechnologie für den Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft Richtung klimaneutraler Stadt. Dieses Ziel soll nach dem...
Nach dem schweren Verkehrsunfall, bei dem eine Mutter und ihr vierjähriger Sohn nahe dem Potsdamer Platz getötet wurden, untersucht die Polizei...
Die Berliner SPD kommt nicht zur Ruhe. Wenige Wochen vor Start der Mitgliederabstimmung über den neuen Parteivorstand ist eine Analyse der für die...
Gesprengte Diskussionsveranstaltungen, Hörsaal-Besetzungen, Hetz-Demos, fast täglich antisemitische Pöbeleien und Schmierereien. An Berlins...
Der Befund ist bedenklich. An Berlins Straßen stehen derzeit etwa 432.000 Bäume. Und es werden immer weniger. Nach Angaben von Umweltschützern...
Schon klar: Berlin sei dazu verdammt, „immerfort zu werden und niemals zu sein“. So schrieb es Karl Scheffler in „Berlin – ein...
Die Ministerpräsidentenkonferenz der ostdeutschen Regierungschefs (MPK-Ost) findet mehrmals im Jahr zu unterschiedlichen Themen statt. Zum Treffen an...
Das geplante milliardenschwere Sondervermögen für mehr Klimaschutz in Berlin – steht es auf der Kippe oder ist es schon tot? In jedem Fall ist der...
Die Berliner SPD steckt in einem Tief. Das Ergebnis bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl vor zweieinhalb Wochen war desaströs. Im Senat wird...
Seit Monaten spiegelt sich der Nahostkonflikt auch in Berlin wider. Antisemitische Aktionen scheinen an der Tagesordnung, auf den Straßen wie an den...
Im Streit um das Gedenken zum zweiten Jahrestag des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine am Sonnabend ist kein Ende in Sicht. Der...
Der Berliner Senat will die geplante Verschärfung des Hochschulgesetzes als Konsequenz aus einem Angriff auf einen jüdischen Studenten der Freien...
Zuerst die Zahlen, Daten, Fakten – nachzulesen auf der Webseite des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF): Im vergangenen Jahr wurden...
Es ist ein Gerücht, eine Idee vielleicht, womöglich ein Plan. Noch nicht viel mehr. Doch die Befürchtungen sind jetzt schon groß. Und die Kritik...
Für Nina Stahr war die Mini-Bundestagswahl am Sonntag eine zwischen Himmel und Hölle. Sie selber würde das nie so sagen. Aber es stimmt: Die...
Nun ist es raus: Raed Saleh will Parteichef der Berliner SPD bleiben. Am Donnerstag stellte er seine Kandidatur gemeinsam mit Luise Lehmann vor. Eine...
Als Konsequenz aus dem Angriff auf einen jüdischen Studenten der Freien Universität will der Berliner Senat das Hochschulgesetz verschärfen. Die...
Seit 1929 ist der U-Bahnhof Krumme Lanke in Zehlendorf eine Endstation. Dort kehren die Züge der U3 um und fahren zurück zur Warschauer Straße in...
Berlin hat gewählt. Und dazu ist einfach schon zu viel gesagt worden. Diese Teilwiederholungswahl mit ihren rund 550.000 Wahlberechtigten, von denen...
Die Teilwiederholung der Bundestagswahl an diesem Sonntag ist eigentlich eine Reparatur. Das Bundesverfassungsgericht hatte entschieden, dass wegen...
Die Bühne war bereitet, die Rollen waren verteilt. Das Opfer und die einzige Akteurin bei dieser Aufführung: Kristin Brinker, die...
Berlin, Freitagabend: Ein jüdischer Student der Freien Universität wird ins Krankenhaus eingeliefert. Ein 23-jähriger propalästinensischer...
Der Fall des am Wochenende in Berlin-Mitte verprügelten jüdischen FU-Studenten Lahav Shapira bekommt neue Dimensionen. Die Freie Universität sieht...
Nach dem jähen Ende der erst im Dezember eingeführten Antisemitismusklausel für Kulturfördermittel hat Berlins Regierender Bürgermeister Kai...
Die Migrations- und Integrationspolitik hält Berlin weiter in Atem. Die großen Unterkünfte für Asylbewerber und Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine...
Das KaDeWe ist insolvent? Das Luxuskaufhaus in Gefahr? Das musste ja die Berliner Politik auf den Plan rufen. Am Dienstag war das Haus am...