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Elmar Schütze

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Berliner Zeitung

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Machtwechsel in der Berliner SPD: Kippt das 29-Euro-Ticket schon nächstes Jahr?

Auch zwei Tage nach dem Aus ihres Vorsitzenden Raed Saleh kommt die Berliner SPD nicht zur Ruhe. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob und wie sehr seine...

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Raed Saleh abgewählt: Der mächtigste Mann der Berliner SPD wackelt – und die Partei mit ihm

Am Ende war am Sonnabend alles geboten: Überraschung, Drama, Götterdämmerung. Nüchtern betrachtet ist Folgendes passiert: Am ersten Wahlgang im...

previous day 30

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Berliner Grüne: Von der Lust am Regieren und am Dagegensein

Der Donnerstag war mal wieder einer dieser Tage, die zweifelhafte Fragen an eine Partnerschaft aufwarfen: Die Grünen und Linken im Abgeordnetenhaus...

previous day 10

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Polizeigewerkschaft: Der Berliner Senat „gefährdet die Innere Sicherheit“

Das Haushaltswunder von Berlin, die beinahe schon märchenhafte Auffindung von 1,2 Milliarden Euro quasi überflüssig eingestellten Geldes in die...

16.04.2024 8

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Elmar Schütze

Berliner Haushalt: Senat entdeckte jetzt „Fake-Rechnungen“

Der Berliner Senat muss weniger Geld einsparen als geplant. Die Koalitionsspitzen von CDU und SPD hatten verabredet, dass jede Senatsverwaltung dieses...

15.04.2024 9

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Elmar Schütze

Palästina-Kongress in Berlin: Auftakt mit Geschrei

Freitagfrüh an einer Straßenecke in Wedding: „Free, free Palastine!“, ruft ein einzelner Mann von einer Straßenseite. „From Hamas!“,...

12.04.2024 10

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Elmar Schütze

Henryk M. Broder: „Wachsame Personen in bester deutscher Spitzeltradition“

Im vergangenen Jahr wurden in Berlin 5286 rassistische, antisemitische sowie queerfeindliche Angriffe und Bedrohungen registriert. Im Durchschnitt 14...

11.04.2024 10

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Brandenburg schrumpft? Dietmar Woidke glaubt den Zahlen nicht

Der Berliner Senat und die brandenburgische Landesregierung kommen alle halbe Jahre zu gemeinsamen Kabinettssitzungen zusammen. Am Dienstag trafen...

09.04.2024 7

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Berliner Schulen in CDU-Hand: Kommt das Fach Religion nun oder nicht?

Ein „Kita-Chancenjahr“, das Kinder, die nicht richtig Deutsch sprechen und bis dato nicht in einer Kita betreut wurden, zum Besuch einer Kita...

08.04.2024 10

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Minderjährige Flüchtlinge: So viele machen sich jünger, als sie sind – und bleiben in Berlin

In der Migrationsdebatte in Berlin bleibt der Ton scharf. Nachzuspüren war dies zuletzt vor einer Woche, als neue Standorte für Containersiedlungen...

08.04.2024 20

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Berlin: 50 Euro für einen Termin beim Amt – Behörde sagt Terminhandel den Kampf an

Es gilt als ein entscheidendes Puzzlestück in der neuen Einwanderungspolitik des Landes Berlin. Doch das neu strukturierte Berliner Landesamt für...

03.04.2024 10

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Berlin: Verkehrssenatorin Schreiner soll betrogen haben. Sie bleibt entspannt

Die Überprüfung der Doktorarbeit von Berlins Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) auf Plagiate ist noch immer nicht abgeschlossen. Das ergibt...

02.04.2024 6

Berliner Zeitung

Elmar Schütze

Elf Monate schwarz-roter Senat: Berlins langsamer Aufstieg ins Mittelmaß

Eines ist Berlins schwarz-rote Regierung von ihrem ersten Tag an sicher nicht: kleinlaut. „Das Beste für Berlin“ steht über dem...

30.03.2024 7

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Ärger um neue Flüchtlingsdörfer: Sechs davon sollen in Ostbezirken entstehen

Berlin bekommt 16 neue Containerdörfer für Flüchtlinge mit insgesamt 6130 Plätzen. Allein neun dieser Standorte verteilen sich auf drei...

26.03.2024 30

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Streit um Integration: Sollen Flüchtlinge in ihren Lagern unterrichtet werden?

Es war still geworden um das Verhältnis im Berliner Senat zwischen dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner und Bildungssenatorin Katharina...

25.03.2024 4

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Berlin: Erneut landen fast 200 Afghanen am BER – und es kommen noch viel mehr

Aus der pakistanischen Hauptstadt Islamabad ist am Donnerstag erneut eine Gruppe von Afghanen mit einer Aufnahmezusage für Deutschland abgeflogen....

21.03.2024 20

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Elmar Schütze

Berliner Politik gespalten: Im Winter gilt ein Abschiebestopp – abgeschoben wird trotzdem

Während des Winterabschiebestopps in Berlin vom 22. Dezember 2023 bis 28. Februar 2024 hat es mehrere Dutzend Ausnahmen gegeben: Trotz des aus...

20.03.2024 9

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Elmar Schütze

Migration: Berlin will sein Flüchtlingslager in Tempelhof mehr als verdoppeln

Der Senat treibt die Belegung mit Flüchtlingsunterkünften auf dem Tempelhofer Feld voran. Dort soll nach Vorstellung der CDU eine ähnlich große...

19.03.2024 5

Berliner Zeitung

Elmar Schütze

Social-Media-Angriff bei Berliner SPD? Tausende Bots fluten Profile von Spitzenkandidaten

Der ohnehin turbulente Wahlkampf in der Berliner SPD um den Landesvorsitz ist um eine bizarre Wendung reicher: Eines der drei Bewerber-Duos meldet,...

19.03.2024 10

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Elmar Schütze

Tumulte, Streit, Skandale: Die Berliner SPD weiß nicht mehr, wofür sie steht

Laura Giannini vs. Alfonso Pantisano. Was klingt wie die Ankündigung eines italienischen Schlagerwettbewerbs, ist die Teilnehmerliste einer Rangelei...

18.03.2024 9

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Elmar Schütze

Tumult bei SPD-Treffen: Berlins Queer-Beauftragter beleidigt Kandidatin und wird geschubst

Der erste gemeinsame Auftritt der Kandidaten für den neuen SPD-Landesvorsitz endete in Geschrei und Geschubse. Alfonso Pantisano, die vom Senat...

14.03.2024 7

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Elmar Schütze

Streit nach Brand in Tegel: Muss Deutschlands größtes Ghetto geschlossen werden?

Das Feuer in der Flüchtlingsstadt auf dem früheren Flughafen Tegel ist gerade erst gelöscht worden, die Kriminalpolizei ermittelt wegen des...

13.03.2024 10

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Elmar Schütze

Wasserstoff ist selten, teuer und unwirtschaftlich – Berlin will ihn trotzdem

Wasserstoff gilt als Schlüsseltechnologie für den Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft Richtung klimaneutraler Stadt. Dieses Ziel soll nach dem...

12.03.2024 7

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Elmar Schütze

Tödlicher Unfall in Mitte: „Das politische Ausschlachten ist unterirdisch“

Nach dem schweren Verkehrsunfall, bei dem eine Mutter und ihr vierjähriger Sohn nahe dem Potsdamer Platz getötet wurden, untersucht die Polizei...

11.03.2024 10

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Elmar Schütze

Berliner SPD im Selbstzerstörungsmodus: Kurz vor den Vorstandswahlen gibt es Streit um ein Leak

Die Berliner SPD kommt nicht zur Ruhe. Wenige Wochen vor Start der Mitgliederabstimmung über den neuen Parteivorstand ist eine Analyse der für die...

06.03.2024 10

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Elmar Schütze

Antisemitismus an Berliner Unis: Jetzt plant der Senat ein Rausschmeißgesetz

Gesprengte Diskussionsveranstaltungen, Hörsaal-Besetzungen, Hetz-Demos, fast täglich antisemitische Pöbeleien und Schmierereien. An Berlins...

05.03.2024 6

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Elmar Schütze

Berlin: Schon wieder ein Volksentscheid! Diesmal geht’s um Bäume

Der Befund ist bedenklich. An Berlins Straßen stehen derzeit etwa 432.000 Bäume. Und es werden immer weniger. Nach Angaben von Umweltschützern...

04.03.2024 10

Berliner Zeitung

Elmar Schütze

Wählen, aber korrekt! So will Berlin weitere Pannen-Wahlen verhindern

Schon klar: Berlin sei dazu verdammt, „immerfort zu werden und niemals zu sein“. So schrieb es Karl Scheffler in „Berlin – ein...

01.03.2024 10

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Elmar Schütze

Jetzt plötzlich: Ost-Ministerpräsidenten wollen vom „Leuchtturm Berlin“ profitieren

Die Ministerpräsidentenkonferenz der ostdeutschen Regierungschefs (MPK-Ost) findet mehrmals im Jahr zu unterschiedlichen Themen statt. Zum Treffen an...

29.02.2024 20

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Elmar Schütze

5 Milliarden Euro futsch! Berlins Klima-Sondervermögen ist tot – was kommt jetzt?

Das geplante milliardenschwere Sondervermögen für mehr Klimaschutz in Berlin – steht es auf der Kippe oder ist es schon tot? In jedem Fall ist der...

29.02.2024 30

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Elmar Schütze

Chefwahl der Berliner SPD: Die Basis entscheidet – fällt Strippenzieher Saleh jetzt durch?

Die Berliner SPD steckt in einem Tief. Das Ergebnis bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl vor zweieinhalb Wochen war desaströs. Im Senat wird...

27.02.2024 10

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Elmar Schütze

„Das ist eine Kampfansage“: Studenten gegen Exmatrikulation von Antisemiten

Seit Monaten spiegelt sich der Nahostkonflikt auch in Berlin wider. Antisemitische Aktionen scheinen an der Tagesordnung, auf den Straßen wie an den...

22.02.2024 8

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Elmar Schütze

Kriegsbilder an der russischen Botschaft in Berlin? Jetzt soll Karlsruhe entscheiden

Im Streit um das Gedenken zum zweiten Jahrestag des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine am Sonnabend ist kein Ende in Sicht. Der...

21.02.2024 9

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Elmar Schütze

Attacke auf jüdischen FU-Studenten: Jetzt will Berlin Prügler aus der Uni schmeißen

Der Berliner Senat will die geplante Verschärfung des Hochschulgesetzes als Konsequenz aus einem Angriff auf einen jüdischen Studenten der Freien...

20.02.2024 10

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Elmar Schütze

Flüchtlingsunterkünfte in Berlin: Warum es so nicht weitergehen kann

Zuerst die Zahlen, Daten, Fakten – nachzulesen auf der Webseite des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF): Im vergangenen Jahr wurden...

20.02.2024 7

Berliner Zeitung

Elmar Schütze

Hotspot Pankow: Hat Buch Kapazitäten für weitere 1500 Flüchtlinge?

Es ist ein Gerücht, eine Idee vielleicht, womöglich ein Plan. Noch nicht viel mehr. Doch die Befürchtungen sind jetzt schon groß. Und die Kritik...

20.02.2024 50

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Wahlverliererin Nina Stahr: Warum die Grünen-Chefin nicht gewinnen sollte

Für Nina Stahr war die Mini-Bundestagswahl am Sonntag eine zwischen Himmel und Hölle. Sie selber würde das nie so sagen. Aber es stimmt: Die...

16.02.2024 8

Berliner Zeitung

Elmar Schütze

Jetzt steht fest, wer in der Berliner SPD an die Macht will

Nun ist es raus: Raed Saleh will Parteichef der Berliner SPD bleiben. Am Donnerstag stellte er seine Kandidatur gemeinsam mit Luise Lehmann vor. Eine...

15.02.2024 9

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Elmar Schütze

Nach der FU-Prügelattacke: Jetzt will Berlin Studenten rausschmeißen können

Als Konsequenz aus dem Angriff auf einen jüdischen Studenten der Freien Universität will der Berliner Senat das Hochschulgesetz verschärfen. Die...

13.02.2024 3

Berliner Zeitung

Elmar Schütze

2030 mit der U3 zum Mexikoplatz: Das ist die neue U-Bahn-Strecke für Berlin

Seit 1929 ist der U-Bahnhof Krumme Lanke in Zehlendorf eine Endstation. Dort kehren die Züge der U3 um und fahren zurück zur Warschauer Straße in...

13.02.2024 7

Berliner Zeitung

Elmar Schütze

Berliner Wiederholungswahl: Die Ampel leidet weiter an sich selbst

Berlin hat gewählt. Und dazu ist einfach schon zu viel gesagt worden. Diese Teilwiederholungswahl mit ihren rund 550.000 Wahlberechtigten, von denen...

12.02.2024 5

Berliner Zeitung

Elmar Schütze

Berliner Wiederholungswahl: Die Ampel verliert, CDU und AfD legen zu

11.02.2024 5

Berliner Zeitung

Elmar Schütze

Teilwiederholung der Bundestagswahl: Eine Wahl als Heilmittel

Die Teilwiederholung der Bundestagswahl an diesem Sonntag ist eigentlich eine Reparatur. Das Bundesverfassungsgericht hatte entschieden, dass wegen...

10.02.2024 10

Berliner Zeitung

Elmar Schütze

AfD-Ausladung: Berlinale erleichtert den Rechten das Spiel

Die Bühne war bereitet, die Rollen waren verteilt. Das Opfer und die einzige Akteurin bei dieser Aufführung: Kristin Brinker, die...

09.02.2024 7

Berliner Zeitung

Elmar Schütze

Keine Exmatrikulation „aus politischen Gründen“? Wissenschaftssenatorin erklärt umstrittene Äußerung

Berlin, Freitagabend: Ein jüdischer Student der Freien Universität wird ins Krankenhaus eingeliefert. Ein 23-jähriger propalästinensischer...

07.02.2024 8

Berliner Zeitung

Elmar Schütze

Nach Angriff auf Juden: Wie Grüne und Linke dafür sorgten, dass der Schläger nicht von der FU fliegen kann

Der Fall des am Wochenende in Berlin-Mitte verprügelten jüdischen FU-Studenten Lahav Shapira bekommt neue Dimensionen. Die Freie Universität sieht...

06.02.2024 4

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Elmar Schütze

Wiederholungswahl in Berlin: Kiez-Wahlkampf mit Promi-Unterstützung

05.02.2024 4

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Elmar Schütze

Kein Geld für Antisemiten: Kai Wegner will Berlins Verfassung ändern

Nach dem jähen Ende der erst im Dezember eingeführten Antisemitismusklausel für Kulturfördermittel hat Berlins Regierender Bürgermeister Kai...

03.02.2024 10

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Elmar Schütze

Bezahlkarte statt Bargeld: CDU und SPD haben sich geeinigt – und streiten weiter

Die Migrations- und Integrationspolitik hält Berlin weiter in Atem. Die großen Unterkünfte für Asylbewerber und Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine...

31.01.2024 7

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Elmar Schütze

Die Insolvenz ist ein Finanztrick, das KaDeWe bleibt offen – muss das Land Berlin jetzt bezahlen?

Das KaDeWe ist insolvent? Das Luxuskaufhaus in Gefahr? Das musste ja die Berliner Politik auf den Plan rufen. Am Dienstag war das Haus am...

30.01.2024 7

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