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Von Piraten und Seelenverkäufern

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18.11.2018

Die Bildung einer „technischen Fraktion“ durch ADR und Piraten – nur eine Neuauflage einer bereits von den Grünen genutzten Strategie? Einige kleine, aber „feine“ Unterschiede gibt es zur Situation vom Herbst 1989. Damals war es in Luxemburg nicht nur der Fall der Berliner Mauer, der Aufsehen erregte. Auch die „Trapebesetzung“ im Abgeordnetenhaus sorgte für einigen Wirbel: Die neun Abgeordneten der „kleinen“ Parteien ohne Fraktionsstatus ADR (4), Gap (2), Glei (2) und KPL (1) organisierten zur Chamber-Rentrée ein Sit-in und versperrten den Kolleg*innen der drei großen „Alt“-Parteien den Zugang zum Plenarsaal.

Zur Strafe wurden die Beteiligten zwar für einige Zeit aus den Plenar- und Ausschusssitzungen ausgeschlossen und ihnen das entsprechende Sitzungsgeld aberkannt. Doch mittelfristig zahlte sich die Aktion für sie aus: Die Mainstreamparteien hatten erkannt, dass man es mit politischen Bewegungen zu tun hatten, die nicht wie so mache Kleinstparteien früherer Zeiten nach einer Mandatsperiode wieder von der Bildfläche verschwanden oder von einer der Großparteien einverleibt werden konnten.

Ein Weg zu einer besseren Einbeziehung der „non-inscrits“, wie die........

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