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Die Anatomie des illiberalen Kapitalismus

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14.09.2017

Populisten wie US-Präsident Donald Trump und Jaroslaw Kaczynski, der de facto die Fäden der polnischen Politik zieht, und autoritäre Führer wie der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und der russische Präsident Wladimir Putin erwärmen sich nicht nur für das vom ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán bevorzugte Modell einer “illiberalen Demokratie”. Jeder von ihnen befürwortet auch eine Form von “illiberalem Kapitalismus”. Doch was hat illiberaler Kapitalismus zur Folge und inwiefern lässt er sich mit illiberaler Demokratie vereinbaren? Als Nationalisten betrachten Trump, Kaczynski, Erdogan, Putin und Orbán die Marktwirtschaft nicht als Instrument, das der Förderung der Dynamik, der Effizienz, dem Wohlstand und der individuellen Freiheit dient, sondern vor allem als Möglichkeit, die Macht des Staates auszubauen.

Es hat in der Geschichte verschiedene autoritäre, rechte Denkschulen über das Verhältnis von Markt und Staat gegeben. Im einen Extremfall haben die Nazis eine Planwirtschaft unter Beibehaltung von Privateigentum und hoher Einkommensungleichheit errichtet. Im anderen Extremfall haben Sozialdarwinisten des frühen zwanzigsten Jahrhunderts in Europa und in den Vereinigten Staaten freie Inlandsmärkte gefordert, die das Land stärken würden, weil nur die “Stärksten” überleben.

Heute befindet sich Russland am einen Ende des illiberal-kapitalistischen Spektrums. Putin betrachtet den Zusammenbruch der Sowjetunion größtenteils als wirtschaftliches Versagen und er sieht ein, dass Privateigentum und der Markt die russische Wirtschaft robuster gegenüber westlichen Sanktionen machen können. Er glaubt aber auch, dass private Eigentumsrechte den Anforderungen des russischen “Sicherheitsstaates” unterzuordnen sind und Eigentum somit stets an Bedingungen geknüpft ist.

Wie es einem ehemaligen KGB-Offizier gebührt, ist Putin zudem überzeugt, dass der russische Staat das “letztgültige........

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