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Justizapparat hat sich ärgerliche Fehler geleistet

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12.01.2018

Zwei Gerichtsentscheide geben derzeit im Kanton Solothurn einiges zu reden: Auf ein Bundesgerichtsurteil hin sprach die Beschwerdekammer des Solothurner Obergerichts dem mehrfachen Kinderschänder von Starrkirch-Wil eine Entschädigung von über 50'000 Franken zu – dreimal mehr, als das Opfer erhielt. Und wegen eines Fehlers der Staatsanwaltschaft sprach das Amtsgericht Solothurn-Lebern einen geständigen und wegen harter Pornografie vorbestraften Sextäter, der zum Beispiel via Skype und E-Mail mit Teenagern und Kindern verkehrte, frei. Solche Urteile missfallen und wühlen auf. Sie stossen auf breites Unverständnis, auch bei Bürgern, die den Rechtsstaat als tragende Säule unseres Staates betrachten.

Nach den Grundsätzen des Rechtsstaates sollen Verbrecher, die andere Menschen an Leib und Leben schädigen oder ihnen materiellen Schaden zufügen, durch Strafen abgeschreckt, im Strafvollzug nach Möglichkeit resozialisiert und als ultima ratio im Falle von nicht korrigierbarer Gemeingefährlichkeit lebenslänglich verwahrt werden. Und es gilt: In dubio pro reo (Im Zweifel für den Angeklagten).

Das bedeutet: Ein Angeklagter darf nicht verurteilt werden, wenn beim zuständigen Gericht Zweifel an seiner Schuld verbleiben. Zu den Grundsätzen........

© Solothurner Zeitung