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Wink aus Karlsruhe

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11.04.2018

Was hat ein Urteil des deutschen Verfassungsgerichts mit Luxemburg zu tun? Auf den ersten Blick nichts - auf den zweiten eine ganze Menge.

Die acht Verfassungsrichter haben gestern die deutsche Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt, schlicht und einfach weil sie von gestern und völlig ungerecht ist. Der sogenannte Einheitswert, der Wert der jeweiligen Einheit, entspricht schon lange nicht mehr den Realitäten. In Ostdeutschland gilt der Einheitswert von 1935 - dem Jahr seiner Einführung. In der Bundesrepublik raffte sich die Politik ein einziges Mal dazu auf, im Jahr 1965. Seit dem blieb alles beim Alten. Die deutsche Grundsteuer deckt aktuell zehn Prozent der Einnahmen der dortigen Kommunen. Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts widerstreiten sich zwei Varianten: Die eine Seite will die........

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