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Demokratie in Gefahr

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12.07.2018

Vor einigen Jahren saß ich mit Franz Müntefering, dem früheren SPD-Chef und Vizekanzler, beim Abendessen zusammen. Wir sprachen über die Entwicklungen in Nahost und in Europa. Müntefering zeigte sich besorgt: »Wir haben über Jahrzehnte Demokratie immer gleichgesetzt mit Wohlstand. Doch was geschieht, wenn das mal nicht mehr so sein wird? Was werden die Menschen dann eher wählen: Wohlstand oder Demokratie?«

Münteferings Gedanken waren weitblickend, doch auch er konnte damals nicht erahnen, was sonst noch alles nur wenige Jahre später die Demokratie bedrohen würde. Es ist nicht mehr einfach eine Frage der finanziellen Sicherheit, es ist ein völlig neues politisches Konzept, das überall in der westlichen Welt aufzukommen droht und das in seiner Reinkultur in China zu beobachten ist: Neoliberalismus innerhalb eines totalitären Systems.

donald trump Der ungarische Premier Viktor Orbán hat schon 2014 von seinem neuen System gesprochen, das er durchsetzen wolle. Er nannte es »illiberale Demokratie«, eine überaus treffende Definition dessen, was sich in Ungarn und anderen Staaten allmählich durchzusetzen begann, lange bevor ein gewisser Donald Trump antrat, die USA zu erobern. Dank Trump hat sich die Bewegung beschleunigt. Und es ist keineswegs so, dass........

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