Mehr rassistische Übergriffe, mehr Angriffe auf Juden oder queere
Menschen: Die Mobile Opferberatung in Sachsen-Anhalt schlägt Alarm.
Die gestiegenen Zahlen gehen dabei nicht nur auf eine veränderte
Zählweise zurück.
In Sachsen-Anhalt hat es im Jahr 2023 deutlich mehr rassistische, antisemitische und queerfeindliche Angriffe gegeben. Zu
diesem Fazit kommt die Mobile Opferberatung in ihrer Jahresbilanz,
die sie am Donnerstag in Halle vorgestellt hat.
Insgesamt hat der Verein im vergangenen Jahr 233 rechte,
queerfeindliche oder antisemitische Angriffe registriert. 332
Personen seien davon direkt betroffen gewesen. Im Jahr zuvor wurden
noch 156 Angriffe registriert, mit später erfassten Nachmeldungen
stieg die Zahl auf 167. Der deutlich höhere Wert für 2023 sei auf
eine Änderung der Erfassungskriterien zurückzuführen, auf die sich
die Mitgliedsorganisationen im Verband geeinigt hätten, hieß es. So
wurden im vergangenen Jahr erstmals 84 Bedrohungen und Nötigungen als Angriffe dokumentiert - gegenüber 17 im Jahr zuvor.
Antisemitismus sei mit 20 registrierten Angriffen und 22 direkt
Betroffenen erstmalig das dritthäufigste Tatmotiv. Dieser Anstieg im
Vergleich zum Vorjahr mit neun Angriffen und elf direkt Betroffenen
sei vor allem auf die veränderte Zählweise von Bedrohungen
zurückzuführen, hieß es. So wurden demnach für 2023 insgesamt 17
(2022: vier) antisemitische Bedrohungen in die Statistik aufgenommen,
davon seien 14 im Internet verübt worden. Der Anstieg sei aber nicht
konkret auf den Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023
zurückzuführen, sagte Arndt dem Evangelischen Pressedienst (epd).
In dem erheblichen Ausmaß der Gewalt spiegele sich ein
dramatisches Rassismus-Problem in Sachsen-Anhalt, sagte Antje Arndt,
Projektleiterin der Mobilen Opferberatung. Nach dieser Statistik
seien im Jahr 2023 alle ein bis zwei Tage Menschen in Sachsen-Anhalt
aus rassistischen, queerfeindlichen, antisemitischen und weiteren
rechten Motiven verletzt, bedroht und attackiert worden, hieß es.
Mit 168 Angriffen und 238 direkt Betroffenen im Jahr 2023 sei
Rassismus mittlerweile in fast drei Vierteln aller Fälle das bei
weitem häufigste Tatmotiv. Im Jahr zuvor wurden 112 Fälle mit 165
direkt Betroffenen erfasst. Mindestens 38 Jugendliche und 20 Kinder
waren demnach Ziel der Angriffe. Weil Rassismus auch institutionell
verankert und in vielfältige Diskurse eingebettet sei, seien etwa
Antirassismus-Beauftragte bei Polizei und Justiz nötig, forderte
Arndt.
Bei Übergriffen auf homo-, trans- und intersexuelle Menschen habe
es mit 22 Angriffen und 32 direkt Betroffenen eine Verdopplung der
Zahlen gegenüber dem Vorjahr gegeben. Es handle sich um die höchsten
Zahlen seit Beginn des Monitorings im Jahr 2003, hieß es. In zehn
Fällen handelte es sich den Angaben zufolge um einfache, in sieben um
gefährliche Körperverletzung. Allein bei Demonstrationen zum
Christopher Street Day (CSD) seien in sechs Städten zehn Angriffe mit
mindestens 17 direkt Betroffenen verübt worden.
Die Mobile Opferberatung in Halle unterstützt seit 2001 unter
anderem Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt.
Sie wird getragen vom Verein »Miteinander e.V«., der mit
verschiedenen Verbänden und Netzwerken kooperiert. Die Arbeit wird
nach eigenen Angaben aus dem Bundesprogramm »Demokratie leben« und mit Mitteln des Sozialministeriums Sachsen-Anhalt finanziert.
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