Stand: 30.01.2024, 17:11 Uhr
Von: Frank-Thomas Wenzel
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Wer nach der Ursache für die wirtschaftliche Stagnation in Deutschland sucht, wird schnell fündig: Mit der Schuldenbremse hat sich die Politik die Hände gebunden. Der Kommentar.
Seit fast zwei Jahren stagniert die deutsche Wirtschaft. Und in diesem Jahr wird sich auch nicht viel tun. Langsam wird deutlich, dass es nicht nur um vorübergehende konjunkturelle Phänomene geht, sondern um etwas, das tiefer liegt. Es sind die gestiegenen Energiekosten, die Schlüsselindustrien wie der Chemie schwer zu schaffen machen.
Die Lösung ist klar: Nachdem es ein Ende hat mit dem günstigen Gas aus Russland muss die Energieversorgung grundlegend umgebaut werden. Wie das geht, ist ebenfalls bekannt: Wasserstoff muss zum Treibstoff der Industrie werden. Dafür bedarf es gigantischer Investitionen. Doch die Politik hat sich mit der Schuldenbremse die Hände gebunden.
Jetzt haben die Wirtschaftsweisen vorgeschlagen, die Fesseln zu lockern: Bei geringem Gesamtschuldenstand soll es danach möglich sein, etwas mehr an neuen Krediten aufzunehmen. Das ist besser als nichts. Das Problem ist nur, dass Finanzminister Christian Lindner (FDP) die unsinnig starre Schuldenbremse zum Dogma erhoben hat. Ein Trauerspiel.
Bericht S. 13
Ein Trauerspiel namens Schuldenbremse
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30.01.2024
Stand: 30.01.2024, 17:11 Uhr
Von: Frank-Thomas Wenzel
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Wer nach der Ursache für die wirtschaftliche Stagnation in Deutschland sucht, wird schnell fündig: Mit der Schuldenbremse hat sich die Politik die Hände gebunden. Der Kommentar.
Seit fast zwei Jahren........
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