Stand: 14.02.2024, 17:21 Uhr

Von: Andreas Schwarzkopf

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Nachdem die Bundesregierung das Zwei-Prozent-Ziel der Nato erreicht hat, sollte sie klären, für welches Verteidigungskonzept und welche Waffen das Geld ausgegeben werden soll.

Nachdem die Bundesregierung mit Hilfe des Sondervermögens endlich das Zwei-Prozent-Ziel der Nato erreicht hat, sollte noch geklärt werden, wie dies finanziert werden soll, wenn das Sondervermögen 2027 aufgebraucht sein wird. Es geht schließlich zusätzlich um rund 20 Milliarden Euro jährlich. Das ist nicht wenig bei ohnehin engen Haushalten und Investitionsbedarf in Bildung, Bahn und andere Bereiche.

Zusätzlich sollte verstärkt darüber gesprochen werden, wofür das Geld ausgegeben werden soll. Das Ziel ist es, mit den höheren Ausgabe für die Verteidigung das Regime des russischen Autokraten vor weiteren imperialen Schritten wie dem Krieg gegen die Ukraine abzuschrecken. Doch welche Waffen benötigt die Bundeswehr dafür? Muss die hiesige Armee wieder ein Panzerheer aufbauen? Und ist es nicht sinnvoll, wenn die europäischen Nato-Staaten ihre militärischen Fähigkeiten aufeinander abstimmen, damit es nicht zu viele Panzer gibt, aber an anderer Stelle dann etwas fehlt?

Wer sich an den Streit über das Raketenabwehrsystem erinnert, das Kanzler Olaf Scholz ankündigte, der ahnt, wie schwierig es sein wird, bis die Nato-Staaten des alten Kontinents ein tragfähiges Verteidigungskonzept erarbeiten haben werden. Berichte S. 4/5

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Geld alleine reicht nicht

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14.02.2024

Stand: 14.02.2024, 17:21 Uhr

Von: Andreas Schwarzkopf

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Nachdem die Bundesregierung das Zwei-Prozent-Ziel der Nato erreicht hat, sollte sie klären, für welches Verteidigungskonzept und welche Waffen das Geld ausgegeben werden soll.

Nachdem die Bundesregierung mit Hilfe des Sondervermögens endlich das........

© Frankfurter Rundschau


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