Nicht jedem Oppositionsführer dürfte in Israel ein solch großer Bahnhof bereitet werden, wie das jetzt bei Friedrich Merz der Fall war. Gespräche mit dem Ministerpräsidenten, dem Staatspräsidenten und dem dortigen Oppositionschef zeugen davon, dass der CDU-Vorsitzende ernst genommen wird. Vielleicht sieht ihn mancher in Israel sogar als künftigen Bundeskanzler, obwohl das ferne Zukunftsmusik ist.

In dem engen Rahmen, den die traditionelle deutsche Israelpolitik zulässt, hat Merz bei seiner Visite denn auch seines Amtes gewaltet und sich von der Bundesregierung abgesetzt. Er bekundete Verständnis für die geplante Operation in Rafah und gab sich überzeugt davon, dass das israelische Militär alles tue, um die Zivilisten im Gazastreifen zu schützen.

Das ist schon ein ganzes Stück von Baerbock entfernt, die von einer humanitären Katastrophe spricht und eine weitere Feuerpause fordert. Die Außenministerin hat ihre Position in jüngster Zeit im Gleichklang mit den Amerikanern verändert.

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Der grünen Basis wird das nicht missfallen, es trägt aber zum Eindruck bei, dass Deutschland keine klare Linie verfolgt: Solidarität mit Israel nach dem 7. Oktober, aber Enthaltung in den UN; Kritik am israelischen Vorgehen in Gaza, aber Einschränkungen bei der Entwicklungshilfe für die Palästinenser. Merz sagt zu Recht, die Hamas müsse zerstört werden. Sieht die Bundesregierung das auch noch so?

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Merz setzt sich von Baerbock ab

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13.02.2024

Nicht jedem Oppositionsführer dürfte in Israel ein solch großer Bahnhof bereitet werden, wie das jetzt bei Friedrich Merz der Fall war. Gespräche mit dem Ministerpräsidenten, dem Staatspräsidenten und dem dortigen Oppositionschef zeugen davon, dass der CDU-Vorsitzende ernst genommen wird. Vielleicht sieht ihn mancher in Israel sogar als künftigen Bundeskanzler, obwohl das ferne........

© Frankfurter Allgemeine


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