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LEITARTIKEL: Ein U-Ausschuss – wo, wenn nicht hier?

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11.07.2018

Selten war ein Untersuchungsausschuss in der jüngeren Vergangenheit derart angebracht wie nun jener rund um die Vorgänge im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). Bei anderen U-Ausschüssen, etwa jenem zur Hypo-Alpe-Adria-Bank, wusste man schon vor dessen Beginn – mehr oder weniger – über das meiste Bescheid. Der Erkenntnisgewinn war also überschaubar.

Nun aber weiß man im Grunde genommen nicht viel. Also man kennt diverse Details und Abläufe. Aber die Hintergründe kann man nur erahnen.

Im Vordergrund steht das Vorgehen des von der FPÖ geführten Innenministeriums, das die ganze Sache mit Karacho hochgehen ließ. Und dies möglicherweise auch für eigene Zwecke nützen wollte.

Aber eines lässt sich jedenfalls sagen: Aus Jux und Tollerei hat das von der FPÖ geführte Innenministerium das nicht gemacht (die Tollerei kam dann später in der Ausführung hinzu).

Es gab im zuvor viele Jahre von der ÖVP geführten Innenministerium offensichtlich........

© Die Presse