Der französische Präsident Emmanuel Macron und der polnische Ministerpräsident Donald Tusk werden einem Medienbericht zufolge am Freitag nach Berlin reisen, um sich mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu treffen. Wie das Nachrichtenportal Politico unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, wollen die Regierungschefs in der deutschen Hauptstadt zusammenkommen, um die Spannungen im Zusammenhang mit den Ukraine-Hilfen abzubauen.
Zuletzt hatte es insbesondere zwischen Deutschland und Frankreich Differenzen in Sachen Ukraine-Unterstützung gegeben. Zunächst sollen sich dem Bericht zufolge Macron und Scholz für ein Gespräch treffen, im Laufe des Tages werde dann auch Tusk hinzustoßen. Es werde das erste Treffen des sogenannten Weimarer Dreiecks sein, seit Tusk sein Amt angetreten hat.
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Das Gespräch findet knapp drei Wochen nach der Ukraine-Konferenz statt, zu der Macron rund 20 Staats- und Regierungschefs nach Paris eingeladen hatte. Zum Abschluss der Konferenz hatte der französische Präsident die Entsendung von westlichen Bodentruppen in die Ukraine nicht ausgeschlossen. Kanzler Scholz widersprach ihm daraufhin in den Tagen danach mehrfach öffentlich. „Um es klipp und klar zu sagen: Als deutscher Bundeskanzler werde ich keine Soldaten unserer Bundeswehr in die Ukraine entsenden“, sagte er. Auch Tusk hatte die Entsendung von polnischen Soldaten abgelehnt.
Obwohl Frankreich bislang deutlich weniger Militärhilfe für die Ukraine geleistet hat als viele andere Staaten, beansprucht Macron zunehmend eine Führungsrolle mit Blick auf den Ukraine-Krieg. Es käme bald der Moment, in dem es notwendig sei, „nicht feige zu sein“, sagte Macron nach einem Treffen mit dem tschechischen Präsidenten Petr Pavel Anfang März in Prag.
09.03.2024
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Das Gesprächsformat „Weimarer Dreieck“ war im August 1991 von den damaligen Außenministern Hans-Dietrich Genscher, Roland Dumas und Krzysztof Skubiszewski im thüringischen Weimar gegründet worden. Es diente zunächst vor allem der Heranführung Polens und anderer osteuropäischer Staaten an die Europäische Union und an die Nato. Zwischenzeitlich verlor das Dreieck deutlich an Bedeutung. Im Februar 2022 fand erstmals seit vielen Jahren wieder ein Spitzentreffen statt, zwei weitere folgten dann 2023. (mit AFP/dpa)
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