Der Soziologe Steffen Mau forscht zu Polarisierungstendenzen der Gesellschaft. Gerade sieht er ermutigende Zeichen. Ein Gespräch über die Straße als Ort der Ersatzpolitik, geschwächte Parlamente und die aufgebürstete Stimmung.
Herr Mau, am Wochenende sind mehr als eine Million Menschen gegen die AfD und demokratiefeindliche Netzwerke auf die Straße gegangen. Sind Sie beeindruckt?
Ja, das ist eine überraschende Wendung. Nachdem wir gesehen haben, dass die rechtspopulistische AfD lange Zeit einen Vorteil in der Dynamik hatte, und man das Gefühl bekam, da läuft eine rechte Welle mehr oder weniger unaufhaltsam durchs Land, gibt es eine starke Gegenbewegung, fast eine Immunreaktion der Gesellschaft und damit eine größere Sichtbarkeit der bislang sehr stillen Mitte.
Demo gegen Rechts: Polizei spricht von 100.000 Menschen – Protest beendet, Innenstadt überfüllt
21.01.2024
Correctiv-Recherche zu Vertreibung im Berliner Ensemble: „Damit’s ein bisschen lustiger ist“
18.01.2024
gestern
•gestern
•vor 8 Std.
23.01.2024
•gestern
Was meinen Sie mit Immunreaktion?
Die Gesellschaft hat entdeckt, dass es große Gefahren und eine Art der Korrosion der demokratischen Grundlagen des Zusammenlebens geben kann, die durch eine starke Dynamisierung des rechten Rands erfolgt. Mit Immunreaktion meine ich eine Schutzreaktion. Die Gesellschaft vertraut nicht allein ihren Institutionen, den Behörden, den Verfassungsgerichten, sondern sagt, wir müssen aktiv werden, wir müssen sichtbar werden und zeigen, dass eine laute Minderheit, die behauptet, die schweigende Mehrheit zu repräsentieren, falschliegt.
Bisher wurden Menschen, die ein neues 1933 aufziehen sehen, eher belächelt. Dass die Angst vor einer Diktatur nun Menschen auf die Straße treibt, ist ein gutes Zeichen?
Es ist erst mal eine Selbstvergewisserung der Gesellschaft. Natürlich kennen wir die Wahlumfragen und wissen, dass relativ stabil über 20 Prozent der Menschen sagen, sie würden der AfD ihre Stimme geben. Die anderen signalisieren jetzt aber, dass diese Entwicklung die Grundfesten unseres demokratischen Miteinanders infrage stellt und dies nicht hinnehmbar ist. Das ist eine sehr positive Reaktion, denn lange hatten wir das Problem, dass die breite gesellschaftliche Mitte passiv geworden war. Sie beobachtete das politische Geschehen, hatte auch eine Meinung dazu, war aber der Ansicht, dass die Demokratie ein Selbstläufer ist und man sich nicht weitergehend organisieren muss. Einen Protest, der von unten kommt, durch relativ normale Bürger, die deutlich machen, dass sie sich für die Demokratie engagieren, kann ich erst mal nur positiv sehen.
Wie nachhaltig kann so etwas denn sein?
Erst mal sieht man, dass eine Gegenbewegung möglich ist und auch relativ schnell mobilisierbar. Mit den drei Landtagswahlen in diesem Jahr ist aber noch ungewiss, wie sich die politische Landschaft neu sortieren wird. In Teilen des demokratischen Spektrums, etwa in der CDU in Thüringen, gibt es Einzelne, die sich vorstellen können, mit der AfD in eine Duldung oder stillschweigende Zusammenarbeit zu gehen. Dieses klare Zeichen durch den Protest ist nun für die Führung der CDU sehr wichtig und sie hat sich nach anfänglichem Zögern ja auch recht klar hinter die Proteste gestellt. Auch für die Akteure vor Ort ist es ein Zeichen, dass die Reaktion der Gesellschaft massiv sein könnte, wenn ein Dammbruch passiert.
Rechnen Sie nicht mit einer Gegenbewegung?
Nein. Die AfD ist im Prinzip ausmobilisiert. Es gibt zwar viel Unzufriedenheit und auch Nichtwähler, die sich vorstellen können, die AfD zu wählen, aber ich glaube nicht, dass das Wachstum dieser Partei unendlich ist, sondern dass Dreiviertel der Bevölkerung fest auf der Seite der Demokratie stehen. Die haben sich jetzt sichtbar gemacht, eine Artikulationsform gefunden und auch signalisiert, dass das eine Fortsetzung finden kann.
Das Jahr hat aber auch auf der anderen Seite ruppig begonnen – mit Bauern auf der Straße. Es gab Demonstrationen gegen die Regierung und auch demokratiefeindliche Bewegungen. Was sehen wir daran?
Es ist interessant, dass viele Konflikte nicht zwischen gesellschaftlichen Gruppen ausgetragen werden, etwa zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern, sondern Anspruchsdurchsetzungskonflikte sind. Sie richten sich stark auf die Politik. Die Landwirte gehen nicht gegen die großen Molkereien und Monopolabnehmer, die großen Lebensmitteldiscounter vor, sondern sie richten ihren Zorn auf die Politik. Das entzündet sich an Fragen wie der Besteuerung von Diesel für landwirtschaftliche Fahrzeuge. Aber das sind ja nur Chiffren für eine tiefer liegende Unzufriedenheit. Der Politik ist ein Gespür abhandengekommen, was man an Entscheidungen gesellschaftlich vermitteln kann. Gleichzeitig funktionieren die Kanäle der Willensbildung und Interessensdurchsetzung über die klassischen Parteien und Verbände nicht mehr gut. Die Straße ist ein Ort der Ersatzpolitik für eine nicht funktionierende Kommunikation zwischen der Politik und Teilen der Gesellschaft.
Woran liegt das, sind Politik und Verbände schwächer geworden?
Ja, wir haben überall Mitgliederschwund. Die großen Parteien SPD und CDU/CSU haben innerhalb von etwas mehr als 20 Jahren fast die Hälfte ihrer Mitglieder verloren. Sie sind nicht mehr stark in Unternehmen und lokalen Ortsgruppen verankert und spielen nicht mehr eine so große Rolle. Damit können sie Unmut und Frust weniger absorbieren, und die Leute haben zugleich weniger Zugang zur politischen Klasse. So kommt die Bundespolitik in den Fokus, und Leute versuchen, den eigenen Interessen lautstark auf der Straße Gehör zu verschaffen und der Politik Konzessionen abzuringen. Das ist neu. Es überlagert die üblichen Wege von Interessensvermittlung über Parteien und Parlamenten. Das ist nicht ganz ungefährlich, weil es mit einer Schwächung der parlamentarischen Demokratie einhergehen kann. Treckerfahrer oder Spediteure fahren an die Orte, wo Politik gemacht wird, und versuchen, eine Drohkulisse aufzubauen, auf die Politik dann reagieren muss.
Gefühlt ist das ganze Land auf der Zinne. Es gibt immer neue Bahnstreiks, Ärzte machen ihre Praxen dicht. Warum ist die Stimmung so schlecht?
Es gibt weniger Zukunftszuversicht und auch ein Pulverisieren einer bestimmten Vorstellung von Fortschritt und Wachstum. Wir haben eine ökonomische Stagnationsphase. Das ist eine Zeit, in der Verteilungskämpfe härter werden und Leute besitzstandwahrende Reflexe entwickeln. Wenn Menschen das Gefühl haben, es kommt ganz viel in Bewegung, legen sie eine Art Revierverhalten an den Tag und versuchen, die eigenen Interessen zu verteidigen. Manche Interessengruppen sind leicht mobilisierbar, andere nicht. Wir haben noch keine Menschen mit Kinderwägen gesehen, die Kitaplätze oder mehr Lehrer in den Schulen verlangen.
Gefühlte Dauerkrise, hohe Streikbereitschaft, dabei geht es vielen Menschen doch vergleichsweise gut. Warum meckern sie trotzdem?
Die Lage ist besser als die Stimmung. Das wissen wir aus der Sozialforschung. Die eigene Lage wird deutlich besser eingeschätzt als die Lage insgesamt. Die Menschen haben ein Gespür für die allgemeine Lage und die Perspektive, sie brauchen auch Orientierung. Ein Tal der Tränen nimmt man hin, wenn man glaubt, danach geht es aufwärts. Aber wir wissen ja nicht, was kommen wird. Da schiebt sich eine Nebelwand zwischen Gegenwart und Zukunft in fünf oder zehn Jahren. Solange es kein politisches Projekt gibt, das glaubwürdig ein positives Zukunftsversprechen vermittelt, kann eine Unmutskultur wachsen. Die hat eine Ansteckungsgefahr, und so kommen wir dann alle in einen Zukunftspessimismus und in eine Lethargie hinein. Durch die Schwarzmalerei intensivieren sich die Konflikte, die wir ohnehin schon haben.
Showdown auf der Grünen Woche: Cem Özdemir stellt sich den Bauern
19.01.2024
In den Medien beschäftigen wir uns seit Jahren mit Gegensätzen zwischen traditionsverliebten Landbewohnern und kosmopolitischen Großstadtakademikern, es wird in alte weiße SUV-Männer und lifestylelinke Fridays-for-Future-Jugendliche unterschieden. In Ihrem letzten Buch schrieben Sie aber, echte Kulturkämpfe gebe es gar nicht. Keine Polarisierung?
Es gibt inszenierte Konflikte. Kein Konflikt wächst einfach so. 80 Prozent der Leute sagen zum Beispiel, die Ungleichheit von Einkommen und Vermögen sei zu groß, und trotzdem wird das nicht zum zentralen gesellschaftlichen Konfliktfeld. Stattdessen haben wir Kulturkämpfe um gendergerechte Sprache, Minderheitenrechte, sexuelle Selbstbestimmung. Natürlich könnte man sagen, in der gesellschaftlichen Relevanz ist das nachrangig, aber es gibt politische Akteure, die Interesse daran haben, diese Konflikte zu Zentralkonflikten der Gesellschaft zu machen. Wenn man die Medien beobachtet, sieht man, dass diese Themen immer weiter angeheizt werden.
Driften wir auseinander, bricht die Mitte entzwei, wie es manchmal heißt?
Es gibt eine Fragmentierung und der Partikularisierung von Interessen. Leute haben das Gefühl, dass ihre Lebenssituation nicht mehr viel mit dem großen Ganzen zu tun hat, sodass sie in der Deutung der Situation immer stärker auf sich selbst zurückgeworfen werden. Aber es gibt keine Polarisierung im Sinne einer klaren Lagerbildung zwischen Großstadtbewohnern mit kosmopolitischer Gesinnung und traditionalistischen oder nationalistischen, gering gebildeten Landbewohnern. Das ist eine Karikatur. Die meisten Menschen sind Mischwesen mit sehr unterschiedlichen Positionen.
Machen Sie das an Forschungsergebnissen fest?
Ja, das ist das Resultat aufwändiger empirischer Untersuchungen der letzten 30 Jahre, und da können wir selbst bei wichtigen Themen wie Migration oder Klimapolitik kein Auseinanderdriften von gesellschaftlichen Gruppen feststellen. Dinge verändern sich, Konflikte werden intensiver, aber wir können Personen nicht einfach so dem einen oder anderen Lager zuordnen.
Aber es gibt doch tiefe Frustration über abgehobene Eliten. Ist es nicht doch immer mehr ein Unten-gegen-Oben?
Sicher, die Eliten sind aber genauso heterogen, wie es auch keinen genuinen und einheitlichen Volkswillen gibt. Es gibt ein Gefühl von Machtlosigkeit und der geringen Möglichkeiten, politisch Einfluss zu nehmen. Das hat sich erhöht. Es ist auch in Ostdeutschland höher als in Westdeutschland. Das hat etwas damit zu tun, dass sich die Rolle der Parteien sehr stark verändert hat. Die Parteien haben Schwierigkeiten, breite gesellschaftliche Interessen in den politischen Raum zu übertragen. Aber ich warne davor, das als Lagerbildung zu deuten. Wir haben jetzt massive Kritik an der Ampelpolitik, die aber zum Teil am Zusammenbinden von drei Parteien mit sehr unterschiedlicher Programmatik liegt. Und wir haben Polykrisen, die auf die Politik einwirken, die Gesellschaft verunsichern und hohe Erwartungen an die Politik auslösen, die nicht nur die Energiekrise, den russischen Ukrainekrieg und den Nahostkonflikt bearbeiten soll, sondern auch viele soziale und ökonomische Interessen befriedigen soll. Das ist auf Überforderung angelegt. Lange Zeit hat man den Leuten mit Sozialtransfers, Subventionen und Kompensationen politische Unterstützung abgekauft, aber dieser Modus ist angesichts erschöpfter fiskalischer Mittel endlich. Deshalb prasselt jetzt der Frust auf die Politik ein.
Sehen Sie denn die Straße, die ja offenbar eine entstandene Leerstelle übernimmt, nun als Gefahr oder als etwas Gutes?
Es ist beides. Es sind neue Artikulationskanäle entstanden, aber einige können sehr laut sein und die Infrastruktur paralysieren, andere nicht. Das ist ungerecht. Die langfristigen Wirkungen auf das parlamentarische System können wir noch nicht absehen. Es ist ja eine Machtverschiebung weg von den Parlamenten und den Parteien zur Straße, dann gibt es vielleicht noch weniger Menschen, die sich engagieren.
Die Straße ist auch viel anfälliger für Emotionalisierung, für Hetze und Leute, die andere ausnutzen. Ist das gefährlich?
Ja, total. Wir haben ja auch bei den Protesten der Landwirte mit dem Galgen erschreckende Symbolik und drakonische Sprache gesehen. Das ist kein Ort der Versachlichung, sondern des Dampfablassens. Das muss in Diskussionen überführt werden, die nicht auf der Straße stattfinden können.
Klimaforscherin: „Es ist ungerecht, dass ärmere Menschen in Hitzewellen sterben müssen“
28.12.2023
Wir brauchen neue Formen der Beteiligung?
Genau, wenn immer weniger Leute in Parteien sind und auch immer weniger zentrale Willensbildung dort stattfindet, verlieren immer mehr Menschen die Verbindung dazu. Es muss über neue Formen der Beteiligung nachgedacht werden, und auch die Parteien müssen überlegen, wie sie daran teilhaben können.
Und die Bürger können zurück in den Sessel?
Auf keinen Fall. Es gibt wenig Nachhaltigkeit. Diese Frage kann man den Bürgern stellen: Warum sind sie bereit, für alles Mögliche auf die Straße zu gehen, aber nicht dazu zu überlegen, wie es weitergehen soll. Es braucht Organisationsformen, die eine stabile Interessenvertretung von unten nach oben ermöglichen.
login
who are we?
contact us
qosheapp
Toi Staff
Gideon Levy
Belen Fernandez
Tarik Cyril Amar
Rami G Khouri
Dr Ramzy Baroud
Mort Laitner
Petra Lesjak Tušek
visit website
