Es war eine besonders bewegte Woche für den amerikanischen Präsidenten Joe Biden. Am Donnerstagabend veröffentlichte ein Sonderermittler, der im Auftrag des US-Justizministeriums eingesetzt wurde, einen Bericht über die kognitiven Fähigkeiten des 81-Jährigen. Demnach habe der Demokrat „erhebliche Einschränkungen“.
Doch jetzt klagen die Demokraten, der Bericht sei „eindeutig politisch motiviert“, sagte zum Beispiel Vizepräsidentin Kamala Harris. Der Sonderermittler Robert Hur hatte zur Klärung der Affäre um die private Aufbewahrung geheimer Dokumente seinen Bericht vorgelegt. Sein Ergebnis: Biden habe die Dokumente zwar „vorsätzlich“ behalten, eine strafrechtliche Anklage sei in dem Fall jedoch nicht gerechtfertigt.
Bericht des US-Justizministeriums: US-Präsident Joe Biden hat Gedächtnislücken
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Der Präsident wirke wie ein „wohlmeinender, älterer Mann mit einem schlechten Gedächtnis“. Dem Sonderermittler zufolge konnte Biden sich bei einer Befragung nicht daran erinnern, wann er Vizepräsident gewesen sei. Von 2009 bis 2017 diente er als Stellvertreter von Präsident Barack Obama. Aus dieser Zeit stammen auch vertrauliche Regierungsunterlagen, die 2022 bei ihm in einer Garage gefunden wurden.
Am Freitag schloss sich Ian Sams, Sprecher des Rechtsberatungsbüros des Weißen Hauses, der Pressesprecherin Karine Jean-Pierre im Presseraum des Weißen Hauses an, um den Bericht von Hur zu kritisieren und Fragen zu seiner Motivation aufzuwerfen.
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08.02.2024
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„Wir glauben nicht, dass dieser Teil des Berichts der Realität entspricht“, sagte Jean-Pierre in Bezug auf Bidens angebliche Gedächtnislücken zur Geburt seines Sohnes Beau. Dieser verstarb im Jahr 2015 im Alter von nur 46 Jahren infolge eines Gehirntumors. „Wir weisen einfach zurück, dass dies [die Behauptung über Bidens Geisteszustand] wahr ist“, sagte Sams.
Tune in for a briefing with Press Secretary Karine Jean-Pierre and Spokesman for the White House Counsel’s Office Ian Sams. https://t.co/3bIT94zuJE
Sams fügte hinzu, dass der Kommentar des Sonderermittlers, dass Biden sich nicht an das Datum des Todes seines Sohnes erinnern konnte, „wirklich unangemessen“ sei. Biden reagierte am Donnerstagabend wütend auf den Kommentar von Hur über seinen Sohn und sagte: „Wie zum Teufel wagt er es“, das anzusprechen.
Jean-Pierre sagte, dass Bidens Arzt während seiner körperlichen Untersuchung im vorigen Jahr entschieden habe, Biden keinen kognitiven Test vorzulegen, da er offensichtlich in der Lage sei, mit den Anforderungen des Präsidentenamtes umzugehen.