Die Türkei und die Vereinigten Staaten von Amerika haben sich auf ein neues Schema zur Einhaltung der Russland-Sanktionen geeinigt. Das berichtet die türkische Zeitung Hürriyet unter Berufung auf anonyme Quellen.

Demnach hatten die Amerikaner zuvor sofort sogenannte Sekundärsanktionen gegen türkische Unternehmen verhängt, die verdächtigt wurden, kommerzielle Aktivitäten mit Russland unter Umgehung der Sanktionen zu betreiben. Das neue Handlungsschema, Sanctions Compliance Scheme, soll nun vorsehen, dass die USA zunächst die Türkei über Unternehmen informieren, die mit ihren Russland-Geschäften möglicherweise die westlichen Sanktionen umgehen.

Danach sollen die Vereinigten Staaten entsprechende Informationen anfordern. Die türkischen Behörden müssen daraufhin eine Untersuchung durchführen und den USA über die Ergebnisse berichten. Dann könnten gegebenenfalls Schritte wie Sanktionen eingeleitet werden, heißt es in dem Bericht.

Ende Dezember hatte der amerikanische Präsident Joe Biden den Erlass über die Sekundärsanktionen unterzeichnet. Seit Anfang des Jahres übt die Regierung der USA zunehmend Druck auf die Türkei aus, weswegen viele türkische Banken bereits den Zahlungsverkehr mit Russland eingestellt haben.

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18.03.2024

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Im März berichtete die türkische Zeitung Aydınlık sogar von mutmaßlichen Drohungen seitens amerikanischer Beamter, die türkische Unternehmen und Finanzinstitute dazu aufgefordert haben sollen, etliche Transaktionen mit Russland einzustellen. Mehrere türkische Geschäftsleute sollen daraufhin Klagen gegen amerikanische Beamte sowie gegen Mitarbeiter der Banken vorbereitet haben, die Geldtransfers verhindern.

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Die Sanktionen der USA betreffen zudem auch Privatpersonen in der Türkei. Die türkischen Banken sollen laut Medienberichten den Umgang nicht nur mit den russischen Unternehmen, sondern auch mit Privatkunden aus Russland deutlich verschärft haben.

Der stellvertretende Vorsitzende der größten türkischen Oppositionspartei Republikanische Volkspartei (CHP), Volkan Demir, äußerte Anfang März gegenüber der Zeitung Aydınlık Bedenken hinsichtlich des Handels mit Russland. Er betonte, dass der starke Sanktionsdruck der USA auf Ankara „große Schwierigkeiten“ für die türkische Wirtschaft mit sich bringe.

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