München - Eine Quizfrage: Was macht eigentlich das Kommunalreferat? Bekommen Sie alle Aufgaben zusammen? Das Kommunalreferat ist der Chef der städtischen Märkte – vom Viktualienmarkt bis zur GroÃmarkthalle. Es ist für die städtischen Wälder verantwortlich, eine Fläche, in die über 13 mal der Englische Garten passen würde. Das Kommunalreferat kümmert sich um zehn städtische Bauernhöfe. Es ist für die Abfallwirtschaftsbetriebe und für alle Immobilien-Geschäfte zuständig – für Käufe, Verkäufe und Vermietungen.
Ein ziemlich wirres Sammelsurium – findet zumindest die FDP. Sie forderte deshalb in der Vollversammlung am Mittwoch, dass die Zuständigkeiten auf die anderen Referate verteilt werden. "Schon am Namen erkennt man, dass das Referat keinen richtigen Aufgabenbereich hat", sagte der Chef der FPD-Bayernpartei-Fraktion Jörg Hoffmann. "Denn kommunal sind wir doch alle?"
Dass die FDP eine Auflösung des Referats fordert, ist nicht neu. Jetzt wiederholte sie diese Forderung nur, weil Ende Juli die Amtszeit der Referatschefin Kristina Frank (CSU) endet. So wie alle Referenten ist sie zwar eine Beamtin, allerdings eine, die der Stadtrat gewählt hat. Das war in der vorherigen Legislatur, als SPD und CSU regierten. Am Mittwoch beschloss der Stadtrat, Frank nicht einfach wieder zu wählen, sondern eine Ausschreibung zu starten.
Hätte der Stadtrat entschieden, dass Frank die Stelle behalten darf, hätte die FDP die Forderung, das Referat komplett aufzulösen nicht gestellt, sagte Hoffmann. Eine Mehrheit fand sein Antrag allerdings nicht.
Doch wie aussichtslos ist es wirklich, dass Frank bleiben darf? Nicht nur die CSU ist freilich auf ihrer Seite und nicht nur die FDP lobt ihre Arbeit – sondern auch Stefan Jagel von der Linken und Grünen-Fraktionschefin Mona Fuchs. Sie sagte, dass sie mit Frank stets gut und vertrauensvoll über alle Parteifarben hinweg arbeite.
Trotzdem wollen Grüne und SPD eine Ausschreibung starten. "So wie wir es in der Vergangenheit häufiger gemacht haben", sagte Mona Fuchs. "Das ist ein transparentes und gutes Verfahren." SPD-Chef Christian Köning erinnerte auÃerdem daran, dass Frank das Amt aufgrund ihres Parteibuchs erhalten hatte.
"Durch eine Ausschreibung wollen wir herausfinden, wer beste Kandidat ist." Das könne jemand aus der Münchner Verwaltung sein oder jemand Externes – oder auch Frank selbst. Denn natürlich kann sie sich auch bewerben. Dass sie sich das vorstellen kann, hat sie bereits in der AZ erklärt.
Vor allem die besonders links Eingestellten in der SPD wollen lieber einen neuen Kandidaten, heiÃt es im Rathaus. Köning machte auch öffentlich klar, welche Aufgaben der SPD besonders wichtig sind: der Umgang mit Grund und den Immobilien.
Er will einen Kandidaten, der Grund kauft, den die Stadt bebauen kann, der eine Vision auch für all die kleinen Grundstücke entwickelt, die der Stadt gehören. "Die Bewirtschaftung von Flächen ist eine Zukunftsaufgabe. Wir wollen das München da eine Vorreiterstellung einnimmt."
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